Sitzung
KF/043/2023
Gremium
Kreis- und Finanzausschuss
Raum
Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)
Datum
08.06.2023
Zeit
17:00-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Ausschussmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 27.04.2023
 
Ö 6
Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
 
Ö 7
Informationen der Verwaltung
 
Ö 8
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
 
Ö 9
Vorberatung der öffentlichen Vorlagen für die Kreistagssitzung am 22.06.2023
 
Ö 9.1
Bestätigung des Jahresabschlusses 2017 und Entlastung des Landrates des Landkreises Anhalt-Bitterfeld für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 2

 BV/0750/2023
Ö 9.2
Bestätigung des Jahresabschlusses 2018 und Entlastung des Landrates des Landkreises Anhalt-Bitterfeld für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 BV/0751/2023
Ö 9.3
Bestätigung des Jahresabschlusses 2019 und Entlastung des Landrates des Landkreises Anhalt-Bitterfeld für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 BV/0752/2023
Ö 9.4
Fortschreibung Marketingkonzept mit Leitbild Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0755/2023
Ö 9.5
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl ehrenamtlicher Richter für das Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Amtsperiode ab 1. Januar 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0757/2023
Ö 9.6
Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes und stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss, die von anerkannten freien Trägern der Jugendhilfe vorgeschlagen worden sind

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0759/2023
Ö 9.7
Bodenordnungsverfahren Zuchau-Sachsendorf, Anpassung der Kreisgrenzen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0760/2023
Ö 9.8
1. Änderungssatzung zur Aufwandsentschädigungssatzung für ehrenamtlich tätige Integrationslotsen im Landkreis Anhalt Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 BV/0769/2023
Ö 9.9
Wahl von Vertrauenspersonen für die Schöffenwahlausschüsse bei den Amtsgerichten Bitterfeld-Wolfen, Köthen und Zerbst, Amtsperiode ab 01. Januar 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0770/2023
Ö 10
Behandlung öffentlicher Vorlagen
 
Ö 10.1
Entscheidung über die Vergabe von Zuwendungen zur Projektförderung gemäß Kultur- und Kunstförderrichtlinie für das Jahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0761/2023
Ö 10.2
Entscheidung über nicht förderfähigen Antrag bezüglich der Vergabe von Zuwendungen zur Projektföderung gemäß Kultur- und Kunstförderrichtlinie für das Jahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 BV/0762/2023
Ö 10.3
Entscheidung über die Vergabe einer Zuwendung zur Projektföderung gemäß Kultur- und Kunstförderrichtlinie für das Jahr 2023 - Keethener Spitzen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0763/2023
Ö 10.4
Förderung der 17. Internationalen Fasch - Festttage "Hofkapellmeister Fasch - 300 Jahre Zerbst" vom 15. bis 18. Juni 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 BV/0764/2023
Ö 10.5
Förderung des 13. Bach-Wettbewerbes für junge Pianisten in Köthen vom 18. bis 22. Oktober 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0765/2023
Ö 10.6
Projektvereinbarung über die Durchführung des Projektes „Kunstwelten“ im Landkreis Anhalt-Bitterfeld 2023.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0766/2023
Ö 10.7
Entscheidung über die Vergabe von Zuwendungen zur Förderung der Kultur im ländlichen Raum des Landkreises Anhalt-Bitterfeld für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0767/2023
Ö 10.8
Entscheidung über nicht förderfähige Anträge gemäß Kulturförderrichtlinie für den ländlichen Raum des Landkreises Anhalt-Bitterfeld für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 BV/0768/2023
Ö 10.9
Annahme von Sponsorengeldern der Kreissparkasse Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0771/2023
Ö 10.10
Annahme einer Spende der Autoland AG, Werner-von-Siemens-Str. 2, 06796 Sandersdorf-Brehna

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0772/2023
Ö 10.11
Annahme einer Spende der ISM Energy GmbH, Röhrenstr. 75, 06749 Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0773/2023
Ö 11
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder