Sitzung
KF/028/2017
Gremium
Kreis- und Finanzausschuss
Raum
Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)
Datum
09.11.2017
Zeit
17:09-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Ausschussmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Feststellung der Niederschrift vom 23.10.2017
 
Ö 6
Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
 
Ö 7
Informationen der Verwaltung, Informationen zu den Anfragen aus der letzten Sitzung
 
Ö 8
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
 
Ö 9
Vorberatung der 25. Sitzung des Kreistages am 30.11.2017
 
Ö 9.1
Vorberatung der öffentlichen Vorlagen für den Kreistag
 
Ö 9.1.1
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/0634/2017
Ö 9.1.2
6. Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes des Landkreises Anhalt-Bitterfeld für die allgemeinbildenden Schulen im Planungszeitraum 2014/2015 bis 2018/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0595/2017
Ö 9.1.3
Übernahme der Geschäftsanteile an der B & A Strukturförderungsgesellschaft Zerbst mbH von der Jobcenter - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts für Beschäftigung und Arbeit des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 BV/0598/2017
Ö 9.1.4
Mitgliedschaft im Naturpark - Verein Dübener Heide e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0599/2017
Ö 9.1.5
Änderung KKM-Vertrag

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 BV/0604/2017
Ö 9.1.6
Satzung über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Investitionen an Haltestellen und Wendemöglichkeiten für den öffentlichen Personennahverkehr im Landkreis Anhalt-Bitterfeld (ÖPNV-Fördersatzung-Infrastruktur)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0614/2017
Ö 9.1.7
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung des Betriebsleiters des Eigenbetriebes "Institut für Kultur und Weiterbildung Anhalt-Bitterfeld" des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV/0615/2017
Ö 9.1.8
Fortführung der Betrauung gemäß Freistellungsbeschluss der EU-Kommission in Nachfolgeeinrichtungen des Eigenbetriebes „Institut für Kultur und Weiterbildung Anhalt-Bitterfeld“ des Landkreises Anhalt-Bitterfeld beim Landkreis Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0617/2017
Ö 9.1.9
1. Änderungssatzung zur Satzung Jobcenter - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts für Beschäftigung und Arbeit des Landkreises Anhalt-Bitterfeld (KomBA-ABI)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV/0623/2017
Ö 9.1.10
Veränderung bei der Besetzung des Kultur- und Tourismusausschusses - Fraktion CDU/FDP

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0625/2017
Ö 9.1.11
Veränderung bei der Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses - Fraktion CDU/FDP

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0626/2017
Ö 9.1.12
Veränderung bei der Besetzung des Bau-, Wirtschafts- und Verkehrsausschusses - Fraktion CDU/FDP

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0627/2017
Ö 9.1.13
Entsendung eines Vertreters des Landkreises Anhalt-Bitterfeld in den Aufsichtsrat der Anhalt-Bitterfelder Kreiswerke GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0629/2017
Ö 9.1.14
Veränderungen im Verwaltungsrat der Jobcenter - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts für Beschäftigung und Arbeit des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0630/2017
Ö 9.1.15
Zweckvereinbarung zur Gestaltung eines zukunftsorientierten Strukturwandels im Mitteldeutschen Braunkohlerevier

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 BV/0632/2017
Ö 9.1.16
Wechsel des Vorsitzenden des Landwirtschafts- und Umweltausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0636/2017
Ö 10
Behandlung öffentlicher Vorlagen
 
Ö 11
Beratung zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018
 
Ö 12
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder