Sitzung
KT/011/2021
Gremium
Kreistag
Raum
Veranstaltungszentrum im Schloss Köthen, Schlossplatz 4, 06366 Köthen (Anhalt)
Datum
18.02.2021
Zeit
18:00-23:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Kreistages vom 03.12.2020
 
Ö 6
Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
 
Ö 7
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie Informationen der Verwaltung
 
Ö 8
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
 
Ö 9
Beteiligungsbericht 2019
 
Ö 10
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 12, Enthaltungen: 3

 BV/0264/2021
Ö 11
Behandlung öffentlicher Vorlagen
 
Ö 11.1
Einrichtung neuer Bildungsgänge an den Berufsbildenden Schulen Anhalt-Bitterfeld ab dem Schuljahr 2021/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2, Enthaltungen: 3

 BV/0237/2020
Ö 11.2
Satzung zur Festlegung von Schulbezirken und Schuleinzugsbereichen für die allgemeinbildenden Schulen in Trägerschaft des Landkreises Anhalt-Bitterfeld (Schulbezirks-/Schuleinzugsbereichssatzung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 13, Enthaltungen: 6

 BV/0258/2020
Ö 11.3
Beendigung der Beteiligung an der Bitterfelder Qualifizierungs- und Projektierungsgesellschaft mbH i.L.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 1

 BV/0216/2020
Ö 11.4
Antrag der Fraktion SPD-Grüne auf Mitgliedschaft des Landkreises Anhalt-Bitterfeld in der Arbeitsgemeinschaft "fahrradfreundliche Kommune"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 BV/0268/2021
Ö 12
Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder