Sitzung
KT/033/2023
Gremium
Kreistag
Raum
Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)
Datum
11.05.2023
Zeit
18:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Kreistages vom 30.03.2023
 
Ö 6
Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
 
Ö 7
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie Informationen der Verwaltung
 
Ö 8
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
 
Ö 9
Behandlung öffentlicher Vorlagen
 
Ö 9.1
Beitrittsbeschluss zur Haushaltsbegleitverfügung des Landesverwaltungsamtes zur Haushaltssatzung 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2, Enthaltungen: 5

 BV/0742/2023
Ö 9.2
Bezuschussung der Köthen Kultur und Marketing GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 4, Enthaltungen: 9

 BV/0735/2023
Ö 9.3
Aufnahme eines Kredites

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 BV/0739/2023
Ö 9.4
Nachwahl der Stellvertreterin des weiteren Vertreters der IHK Halle-Dessau für die V. Wahlperiode der Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg

Beschluss: Personenwahl

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 9, Enthaltungen: 3

 BV/0741/2023
Ö 9.5
Überplanmäßige Auszahlung für die Förderschule "Schule an der Kastanie" Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 BV/0743/2023
Ö 10
Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder