Sitzung
KT/036/2023
Gremium
Kreistag
Raum
Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)
Datum
14.09.2023
Zeit
18:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Verpflichtung eines Kreistagsmitgliedes auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschriften und Abstimmung über die Niederschriften vom 29.06.2023 und 26.07.2023
 
Ö 7
Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
 
Ö 8
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie Informationen der Verwaltung
 
Ö 9
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
 
Ö 10
Behandlung öffentlicher Vorlagen
 
Ö 10.1
Beschluss zur Finanzierung und zur Prioritätenliste für ESF+-geförderte Schulsozialarbeit im Landkreis Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 1

 BV/0799/2023
Ö 10.2
4. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung ehrenamtlich Tätiger des Landkreises Anhalt-Bitterfeld (Entschädiungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

 BV/0804/2023
Ö 10.3
Übernahme der Trägerschaft des Landkreises Anhalt-Bitterfeld für das LEADER-Management, den Betrieb der LAG und die Sensibilisierung der Bevölkerung der LAG „LEADER Anhalt e.V.“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Enthaltungen: 4

 BV/0809/2023
Ö 10.4
Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

 BV/0810/2023
Ö 10.5
Entscheidungen über die Anhebung der Honorarsätze und die damit verbundene 4. Änderung der Honorarordnung für freiberufliche Lehrkräfte an den Musikschulen des Landkreises Anhalt-Bitterfeld im Jahr 2023.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42

 BV/0813/2023
Ö 10.6
Antrag auf Aufhebung des Grundsatzbeschlusses des Kreistages zur Durchführung der Vollzugsaufgabe „bodengebundener Rettungsdienst“ ab dem 01.01.2025, BV/0723/2023 vom 30.03.2023

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 21

 BV/0827/2023
Ö 10.7
Kreistagswahl 2024; Berufung des Kreiswahlleiters und seines Stellvertreters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

 BV/0830/2023
Ö 10.8
Festlegung der Wahlbereiche für die Wahl des Kreistages Anhalt-Bitterfeld am 9. Juni 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 10

 BV/0831/2023
Ö 10.9
Bericht über den Haushaltsvollzug zum 30.06.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 IV/0028/2023
Ö 11
Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder