Sitzung
KF/003/2024
Gremium
Kreis- und Finanzausschuss
Raum
Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)
Datum
24.10.2024
Zeit
17:00-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Ausschussmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung vom 19.09.2024
 
Ö 6
Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
 
Ö 7
Informationen der Verwaltung
 
Ö 8
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
 
Ö 9
Vorberatung der öffentlichen Vorlagen für den Kreistag am 07.11.2024
 
Ö 9.1
Förderung von Investitionen zum Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter im Landkreis Anhalt-Bitterfeld – Beschluss der Prioritätenliste

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/0043/2024
Ö 9.2
Einberufung der Mitglieder des örtlichen Beirates des Jobcenters Landkreis Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/0066/2024
Ö 9.3
Erklärung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld gemäß § 27 Abs. 22 Satz 3 UStG i.V.m. § 27 Abs. 22a UStG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/0068/2024
Ö 9.4
Antrag der Fraktion SPD-Bündnis 90/Die Grünen zur Ergänzung mit einer sachkundigen Einwohnerin im Bildungs- und Sportausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/0072/2024
Ö 9.5
Vorschlagsliste für die Wahl ehrenamtlicher Richter für das Verwaltungsgericht Halle (Amtsperiode ab 1. Februar 2025)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV/0073/2024
Ö 9.6
Vorschlagsliste für die Berufung ehrenamtlicher Richter in Landwirtschaftssachen für das Oberlandesgericht Naumburg (Amtsperiode ab 1. April 2025)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/0074/2024
Ö 9.7
Vorschlagsliste für die Berufung ehrenamtlicher Richter in Landwirtschaftssachen für das Amtsgericht Dessau-Roßlau (Amtsperiode ab 1. April 2025)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/0075/2024
Ö 9.8
Geschäftsordnung des Kreistages Anhalt-Bitterfeld und seiner Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV/0076/2024
Ö 10
Behandlung öffentlicher Vorlagen
 
Ö 11
Beratung zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025
 
Ö 12
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder