SessionNet | Kreis- und Finanzausschuss - 04.12.2024

Sitzung

KF/007/2024

Gremium

Kreis- und Finanzausschuss

Raum

Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)

Datum

04.12.2024

Zeit

17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Ausschussmitglieder und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift vom 24.10.2024
Ö 6	Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
Ö 7	Informationen der Verwaltung
Ö 8	Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
Ö 9	Vorberatung der öffentlichen Vorlagen für den Kreistag am 12.12.2024
Ö 9.1	2. Änderungssatzung zur Festlegung von Schulbezirken und Schuleinzugsbereichen für die allgemeinbildendenSchulen in Trägerschaft des LK Anhalt-Bitterfeld (Schulbezirks-/Schuleinzugsbereichssatzung des LK Anhalt-Bitterfeld) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV/0061/2024	Drucksache Synopse SB Satzung
Ö 9.2	1. Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes für die allgemeinbildenden Schulen im Landkreis Anhalt-Bitterfeld für den Planungszeitraum SJ 2022/2023 bis SJ 2026/2027 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/0062/2024	Drucksache 1. Fortschrb. SEPl S. 1149 1152 1. Fortschreibung SEPl 2024
Ö 9.3	1. Änderung der Benutzer- und Entgeltordnung der Kreismedienstelle des Landkreises Anhalt-Bitterfeld Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/0063/2024	Drucksache 1. Änderung KMSt Synopse KMSt
Ö 9.4	Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Anhalt-Bitterfeld für seine Tätigkeit im Jahr 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/0078/2024	Drucksache Erklärung MdF 17.09.2024 Jahresabschluss KSK ABI 31.12.2023 VWR 036 17.09.2024
Ö 9.5	Schülerbeförderung für das Schuljahr 2025/2026 – Weiterführung der Schüler-RegioCard Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/0082/2024	Drucksache Nachtrag zur BV 0082-2024 Nachtrag zur BV-0082-2024
Ö 9.6	Revitalisierung Sporthalle Wolfen-Krondorf Beschluss: zurückgestellt	BV/0087/2024	Drucksache Stellungnahme der Verwaltung
Ö 9.7	Bodenordnungsverfahren Bornum Feldlage - Änderung der Gebietsgrenze (Kreis- und Gemeindegrenzen) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/0089/2024	Drucksache Lageplan der Änderung der Gemeinde- und Kreisgrenze
Ö 9.8	Bestätigung des Jahresabschlusses 2022 und Entlastung des Landrates des Landkreises Anhalt-Bitterfeld für das Haushaltsjahr 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	BV/0091/2024	Drucksache Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 vom FB Rechnungsprüfung Jahresabschlussbericht zum 31.12.2022 Stellungnahme zum Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022
Ö 9.9	Aufnahme eines Kredites Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV/0092/2024	Drucksache BV Anlage Kreditaufnahme 2023
Ö 9.10	Förderung von Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel im Landkreis Anhalt-Bitterfeld Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/0093/2024	Drucksache Auflistung Projekte und Mittel 2025 Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel im Land Sachsen-Anhalt
Ö 9.11	Kreisumlagevolumen 2025 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV/0094/2024	Drucksache 1. Stellungnahme Verwaltung 2. KUL Handout 3. Anlage Handout
Ö 9.12	1. Änderung der Entgeltordnung HAUS AM SEE Schlaitz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/0097/2024	Drucksache Entgeltordnung vom 04.08.2008 Entwurf Entgeltordnung ab 01.01.2025
Ö 9.13	Vorvertrag zwischen der kreisfreien Stadt Dessau-Rosslau und dem Landkreis Anhalt-Bitterfeld zur Bildung eines technischen Leitstellenverbundes für die Bereiche Rettungsdienst, Feuerwehr und Katastrophenschutz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/0098/2024	Drucksache Entwurf Vorvertrag zur Bildung eines technischen Leitstellenverbundes DE-ABI (Stand 21.11.2024)
Ö 10	Behandlung öffentlicher Vorlagen
Ö 10.1	Entscheidung über die Genehmigung der Verlängerung des Verwendungszeitraumes und über die Genehmigung zur Änderung des Fördergegenstandes zum Projekt 410231/6.1-2024, Beschluss 107-54/2024, beantragt von der Stadt Raguhn-Jeßnitz am 29.10.2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/0088/2024	Drucksache Konzept Kulturförderung Änderungsantrag Altjeßnitz Drehkreuz
Ö 10.2	Entscheidung über die Genehmigung der Verlängerung des Verwendungszeitraumes zum Projekt 410231/10.1-2024, Beschluss 107-54/2024, beantragt von der Stadt Zörbig am 13.11.2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/0090/2024	Drucksache
Ö 10.3	Entscheidung über die Genehmigung der Verlängerung des Verwendungszeitraumes zum Projekt 410231/9.1-2024, Beschluss 107-54/2024, beantragt von der Stadt Zerbst am 18.11.2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/0095/2024	Drucksache
Ö 11	Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder

Informationen

Öffentlicher Teil: