Sitzung
KF/008/2025
Gremium
Kreis- und Finanzausschuss
Raum
Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)
Datum
06.02.2025
Zeit
17:40-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Ausschussmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschriften und Abstimmung über die Niederschriften vom 24.10.2024, 28.10.2024, 04.11.2024 und 04.12.2024
 
Ö 6
Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
 
Ö 7
Informationen der Verwaltung
 
Ö 8
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
 
Ö 9
Vorberatung der öffentlichen Vorlagen für die Kreistagssitzung am 13.02.2025
 
Ö 9.1
2. Änderungssatzung zur Festlegung von Schulbezirken und Schuleinzugsbereichen für die allgemeinbildendenSchulen in Trägerschaft des LK Anhalt-Bitterfeld (Schulbezirks-/Schuleinzugsbereichssatzung des LK Anhalt-Bitterfeld)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 BV/0061/2024
Ö 9.2
Antrag der Fraktion SPD-Bündnis90/Die Grünen zur Strukturanalyse zur Zukunft der Köthen Kultur und Marketing GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV/0104/2025
Ö 9.3
Antrag der Fraktion SPD-Bündnis90/Die Grünen zur Sanierung des Köthener Schlosses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV/0105/2025
Ö 9.4
Erörterung des Beteiligungsberichtes 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 IV/0005/2025
Ö 9.5
Kreisumlagevolumen 2025

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 BV/0094/2024
Ö 9.6
Haushaltskonsolidierungskonzept des Landkreises Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 BV/0100/2025
Ö 9.7
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 BV/0101/2025
Ö 10
Behandlung öffentlicher Vorlagen
 
Ö 10.1
Annahme einer Spende für die FöS (G) Schule am Heidetor Zerbst, Fr.-Ludwig-Jahn-Str. 5-7, 39261 Zerbst/Anhalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/0099/2025
Ö 10.2
Annahme einer Spende für das Kreismuseum Bitterfeld * OT Bitterfeld * Kirchplatz 3 in 06749 Bitterfeld-Wolfen.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/0103/2025
Ö 11
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder