Sitzung
KT/011/2025
Gremium
Kreistag
Raum
Landkreisverwaltung Anhalt-Bitterfeld, Kreistagssitzungssaal, Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt)
Datum
02.10.2025
Zeit
18:00-19:29 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Kreistages vom 28.08.2025
 
Ö 6
Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen
 
Ö 7
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten und Eilentscheidungen
 
Ö 8
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
 
Ö 9
Behandlung öffentlicher Vorlagen
 
Ö 9.1
2. Änderungssatzung zur Festlegung von Schulbezirken und Schuleinzugsbereichen für die allgemeinbildenden Schulen in Trägerschaft des LK Anhalt-Bitterfeld (Schulbezirks-/Schuleinzugsbereichssatzung des LK Anhalt-Bitterfeld)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 20, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/0163/2025
Ö 9.2
2. Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes für die allgemeinbildenden Schulen im Landkreis Anhalt-Bitterfeld für den Planungszeitraum SJ 2022/2023 bis SJ 2026/2027

Beschluss: zurückgestellt

 BV/0155/2025
Ö 9.3
1. Nachtragshaushalt 2025

Beschluss: zurückgezogen

 BV/0168/2025
Ö 9.4
Beschluss des integrierten Klimaschutzkonzeptes für den Landkreis Anhalt-Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 16, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 BV/0158/2025
Ö 9.5
Beantragung von Fördermitteln für Anschlussvorhaben Klimaschutzmanagement nach Kommunalrichtlinie

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 17, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 BV/0159/2025
Ö 9.6
1. Änderung des Leistungsvertrages über die Abfallentsorgung im Landkreis Anhalt-Bitterfeld zwischen Landkreis Anhalt-Bitterfeld und Anhalt-Bitterfelder Kreiswerke GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV/0164/2025
Ö 9.7
Richtlinie des LK Anhalt-Bitterfeld über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Kunst und Kultur im ländlichen Raum

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 BV/0165/2025
Ö 9.8
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Kunst und Kultur im Landkreis Anhalt-Bitterfeld (Kultur- und Kunstförderrichtlinie)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/0166/2025
Ö 9.9
Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Anhalt-Bitterfeld für seine Tätigkeit im Jahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 10, Befangen: 0

 BV/0167/2025
Ö 9.10
Antrag der Fraktion Freie Wähler Anhalt-Bitterfeld zur Veränderung der Besetzung mit einer sachkundigen Einwohnerin im Bildungs- und Sportausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV/0169/2025
Ö 9.11
Präsentation zur Strukturanalyse zur Zukunft der Köthen Kultur und Marketing GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 IV/0014/2025
Ö 9.12
Abschlussbericht zum 2. Aktionsplan des Landkreises Anhalt-Bitterfeld zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention für den Zeitraum 2019 – 2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 IV/0015/2025
Ö 9.13
Tätigkeiten des Fachdienstes Zentrales Fördermittelmanagement im Fachbereich Interner Service

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 IV/0016/2025
Ö 10
Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder