Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Änderungsanträge

 

8.2 – Zweiter Absatz

Lehnt der Ausschuss den Entscheidungsvorschlag ab,….

(vorher: Weicht der Entscheidungsvorschlag von den Empfehlungen des Ausschusses ab, …) 

 

11.1

Korrektur – Zweiter Absatz: „ Auf die Mitteilungspflichten gemäß Pkt. 9 (nicht 8.1)…

 

Beiden Anträgen wird zugestimmt.

 

Festlegung:

Der Sozialausschuss überprüft die Funktionalität der Richtlinie nach zwei Jahren.

 

Beschluss

 

Der Fachausschuss empfiehlt einstimmig dem Kreistag die Beschlussfassung über die Richtlinie.