Sitzung: 31.08.2017 Landwirtschafts- und Umweltausschuss
Herr Lehmann bittet darum, dass die Niederschriften künftig zeitnah
zugestellt werden, d.h. vor der darauffolgenden Ausschusssitzung. Es kann nicht
sein, dass man vom 16.03.17 und 04.05.17 im August noch eine Niederschrift
beschließt.
Herr Dr. Rauball nimmt die Kritik an, weist aber darauf hin, dass dieser
große Zeitverzug aufgrund von Krankheitsfällen entstanden ist.
Da Herr Mölle stellvertretend für Herrn Scheringer an der Sitzung
teilnimmt, hat er dessen Unterlagen erhalten. Daraus ergeben sich für Herrn
Mölle diverse Fragen. Hat Herr Wolf von der Bürgerinitiative schon eine Antwort
erhalten? Er bezieht sich auf die Sitzung vom 16.03.17. Die zweite Frage von
Herrn Mölle, ob die Gutachten aus dem Jahr 1993 und 1994 noch gültig sind. Er
stellt die Frage bzgl. der Böschungssicherheit der Freiheit III sowie das
geotechnische und hydrogeologische Gutachten betreffend. Sind die Bedingungen
geprüft wurden gegenüber der jetzt zu errichtenden Deponielandschaft in Brehna?
Weshalb lässt die MDSE ihr Langzeitzwischenlager ruhen? Herr Mölle hat keine
direkte Antwort, auch nicht in den nächstfolgenden Protokollen erhalten. Das
Thema der Fasanerie hat sich in den Niederschriften erledigt. Außerdem ist aus
den Protokollen nicht ersichtlich, wann die Besichtigung der Deponie Zerbst
stattfindet.
Herr Wolpert merkt an, dass dies keine Fragen zur Richtigkeit des
Protokolls sind. Dr. Rauball antwortet, diese Fragen sind an anderer Stelle der
TOP anzubringen.
Herr Dr. Rauball bittet um Zustimmung zum Protokoll vom 16.03.17. Mit
2-Ja-Stimmen, 4 Enthaltungen ist das Protokoll vom 16.03.17 bestätigt.
Herr Dr. Rauball bittet um Bestätigung des Protokolls vom 04.05.17.
Herr Lehmann merkt an, dass es im Protokoll vom 04.05.17 nicht
stimmt „Feststellung der Niederschrift
vom 16.03.17“. Dr. Rauball bittet,
diesen Passus ist zu streichen. Somit ist das Protokoll bestätigt.
Zur Abstimmung des Protokolls vom 08.06.17: Mit 3-Ja-Stimmen und
4-Enthaltungen ist das Protokoll bestätigt.