Sitzung: 31.08.2017 Landwirtschafts- und Umweltausschuss
Herr Roi fragt, ob
irgendwelche wirtschaftliche Beeinträchtigungen von Unternehmen vorliegen, ob
es Rückmeldungen gibt.
Herrn Pahl liegen
keine konkreten Zahlen dazu vor, speziell zu diesem Thema.
Herr Roi die
Anfragen der Beantwortung zur Bernsteinförderung da gibt es im Landtag eine
Drucksache 7/1695, das ist eine kleine Anfrage
auch zu dem Thema. Diese ist sehr interessant, Da geht es um die
Bernsteinförderung am Goitzschesee und da sind sehr viele Fragen von der
Landesregierung dazu beantwortet.
Herr Mölle fragt, ob
das Gutachten aus 1993 / 1994 noch Gültigkeit besitzt? Es geht um die
Deponielandschaft Sandersdorf-Brehna. Ebenfalls die Frage zur
Böschungssicherheit der Freiheit III. Ist diese Böschungssicherheit untersucht
worden. Sind geotechnische und hydrogeologische Bedingungen geprüft wurden in
Vorbereitung des Antrages der Fa. Papenburg zur DK I und DK O zu den geplanten
Maßnahmen.
Warum ruht das Langzeitzwischenlager der MDSE, die auch dort in der
Deponielandschaft seit Jahren aktiv ist. Sie wollten ein Landzeitlager
errichten, haben aber über einen längeren Zeitraum ihr Projekt ruhen lassen.
Der Grund erschließt sich für uns nicht, warum wenn man dort viele Stoffe
ablagern kann.
Ein Besichtigungstermin der Deponie Zerbst ist noch offen aus den
Protokollen.
Frau Krause antwortet
zu dem Gutachten 1993/94. Einige Sachen aus dem Gutachten wurden anerkannt.
Einige Bedingungen sind aber fachlich widerlegt wurden. Für die DK I und DK 0
ist erneut zu prüfen.
Die Antwort auf das MDSE Zwischenlager: Die Genehmigungsbehörde ist das
LVA, aber ich weiß von der MDSE Grundwasserstand in diesem Bereich nicht
eingehalten werden kann. Es gibt Untersuchungen und eine Modellierung für
diesen Bereich des geplanten Langzeitzwischenlagers. Es strömen viel größere
Mengen an Grundwasser aus Sachsen auf das Gebiet, als das vorher modelliert
wurde. Und deswegen möchte man das Risiko nicht eingehen und hat gesagt, wir lassen den Antrag ruhen bzw. ziehen ihn zurück.
Zur DK 0 und DK 1 gibt es noch keinen Antrag. Insofern kann das
Umweltamt noch nicht aus geotechnischer Sicht prüfen, aber dies wird auf jeden
Fall aus geotechnischer und wasserrechtlicher Sicht getan.
Frau Krause ist nicht
bekannt, ob Herr Wolf eine Antwort vom Ministerium erhalten hat.
Zur Böschungssicherheit der Freiheit III gibt es ein Gutachten. Dazu
erkundigt sich Frau Krause. (Antwort anhängend an das Protokoll)
Frau Wohmann ergänzt,
dass in der 34. Kalenderwoche mit der Bürgerinitiative gesprochen wurde. Das
Thema soll im September im Landtag auf die Tagesordnung kommen.
Frau Wohmann merkt an,
dass immer vor Ausschusssitzungen die Mitglieder angeschrieben werden, ob es
Themen gibt. Bisher ist keine Rückantwort bzgl. des Besuches der Deponie Zerbst
vorgeschlagen wurden.
Es wird vorgeschlagen, diesen Besuch auf die Tagesordnung am 12.10.2017
zu nehmen. Der Ausschuss sollte allerdings aufgrund der frühzeitigen Dunkelheit
bereits ab 17.00 Uhr beginnen.
Herr Dr. Rauball übergibt
den „Staffelstab“ an Herrn Mölle, damit er sich mit dem Thema beschäftigt und
entsprechend die Einladungen durch Büro Kreistag versandt werden.
Herr Roi äußert,
dass es einen Antrag von der AfD-Fraktion vor der Sommerpause gab. Im Rahmen der Debatte ist vom Landtag beschlossen
wurden, das Thema im Umweltausschuss zu behandeln. Am 20. September findet die
Sitzung statt. Es geht um die Forderung, die im Antrag formuliert war, dass das
gesamte Gelände der ehemaligen Grube Freiheit III hydrologisch und die ganze
Problematik Grundwasser und mögliche Setzungen, die dort von statten gehen,
betrachtet werden.
Herr Roi wundert
sich, dass noch kein Antrag vorliegt. Aber es gab am 18.08.16 ein Scopingtermin
vor Ort zu der geplanten Erweiterung der bestehenden Deponie DK II.
Er stellt sich die Frage, ob nicht im Rahmen dieses Scopingtermins dem
Landkreis klar sein müsste, wo genau die Grenze der geplanten Deponie DK I und
DK 0 verlaufen soll. Er stellt sich die Frage, wenn so ein Scopingtermin
stattfindet, dass dann klar ist, wo die Deponie sein soll.
Deshalb interessiert es ihn, ob dem Landkreis dies vorliegt oder nicht.
Frau Krause hat eine
Karte, wo genau die Flächen der DK 0 und DK I liegen.
Herr Roi äußert,
dass in einer Frage hervor ging, dass nicht gesagt werden kann, ob die
Aufschüttung, die dort stattgefunden hat, auf der DK 0 ist, weil die Unterlagen
nicht vorliegen. Herr Roi glaubt nicht, dass man, wenn dort hingefahren wird
und der Landkreis war in diesem Jahr 7-mal vor Ort, dass dieser Hektar, der
dort aufgeschüttet ist, nicht gesehen wurde. Es
gibt 2 Anzeigen, dass die Staatsanwaltschaft hier ermittelt. Man wollte uns
glauben machen, dass es hier um einen Wall geht. Er ist der Meinung, dass es
hier nicht nur einem Wall geht. Der Landkreis weiß genau, wo die Deponie
hinkommen soll.
Dr. Rauball fragt
Frau Krause bei der Modellierung der Grundwasserverhältnisse ist man zu dem
Ergebnis gekommen, dass jetzt mehr Grundwasser vom sächsischen Bereich gekommen
ist, als man angekommen hat.
Frau Krause antwortet
mit ja.
Dr. Rauball welche
Auswirkungen sind vorhanden?
Frau Krause antwortet, dass die
Grundwasserstände höher sind und dass der Abstand zwischen Schadstoffeintrag,
im speziellen des Langzeitlagers und dem Grundwasser, nicht mehr gewährleistet
ist. Sie kennt die Modellierung nicht, aber sie kennt die Aussage von der MDSE.
Herr Kees de Vries was wird
gemacht, dass was ankommt und an der Abflussseite hochgepumpt wird, wie wird
verfahren? Das würde in etwa die gleiche
Menge sein. Damit kann eigentlich der Grundwasserspiegel nicht steigen.
Frau Krause sind die
Zahlen derzeit nicht bekannt. Sie wird diesbezüglich recherchieren.
Da diese Frage alle Mitglieder interessiert, wird diese schriftlich
beantwortet.
Herrn Roi
interessiert, wer die Modellierung vornimmt.
Frau Krause kann
keine Auskunft geben, da der Landkreis nicht die Behörde ist, wo die Unterlagen
eingereicht wurden. Sie erkundigt sich bei der MDSE.
Frau Wohmann äußert,
dass die heutigen Fragen zum Protokoll mit beantwortet werden und eine aktuelle
Karte zum geplanten Standort ausgereicht werden.
Frau Wohmann
informiert zum Abbau des Walls. Der Zeitraum ist verlängert wurden bis Oktober,
weil die Materialien gesiebt werden. Dies wurde in dem Zeitraum nicht geschafft.
Der Verlängerungsantrag wurde genehmigt.