Beschlussvorschlag:

Der Kreistag beschließt die anliegende Aufhebungssatzung zur Betriebssatzung des Eigenbetriebes „Institut für Kultur und Weiterbildung Anhalt-Bitterfeld„ des Landkreises Anhalt-Bitterfeld (Anlage 2).

 

Die Vorlage BV/0569/2017 wurde einstimmig mit 5 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen dem Kreistag zur Beschlussfassung empfohlen. 

 

Herr Seydewitz fragte nach, wie der Betriebsausschuss bei beiden Beschlussvorlagen abgestimmt hat.

 

Herr Böddeker erklärte, dass der Betriebsausschuss zugestimmt hat, jedoch ist ihm das genaue Abstimmungsergebnis nicht gegenwärtig.

 

Herr Prof. Dr. Poerschke ergänzte, dass es im Betriebsausschuss dazu 2 Enthaltungen gegeben hat.