Frau Kutz kritisierte hier das Verfahren. Aus der Zeitung konnte bereits entnommen werden, dass es schon eine beschlossene Sache ist. Hierzu liegt jedoch noch gar kein Kreistagsbeschluss vor.

Herr Wallwitz fragte nach den Gründen der Rückführung des IKW zum Landkreis. Wie hoch sind das Vermögen und die Schulden?

Frau Sachenbacher gab als Gründe u.a. den Weggang von Herrn Dr. Hentschel an. Der Wirtschaftsplan war in der Vergangenheit auskömmlich, die Prognosen für zukünftige Jahre weisen jedoch auf einen Verlust hin. Dies nahm man zum Anlass, die Organisationsstruktur des Eigenbetriebes zu überprüfen. Demzufolge soll der Eigenbetrieb nun der Landkreisverwaltung zurückgeführt werden. Es wurde bereits in der Sachdarstellung dargelegt, dass man die Mitarbeiter aus dem Eigenbetrieb wieder bei der Landkreisverwaltung beschäftigen soll. Einsparungen können in der Zukunft für Gebäudebewirtschaftung nachgewiesen werden. In der Leitungsebene wird zukünftig die Stelle der Betriebsleitung eingespart. Ebenso soll die Buchhaltung zukünftig in der Kämmerei geführt werden. Auch hier gibt es ein gewisses Einsparpotential.

Das heißt aber nicht, dass es billiger wird. Man hatte hier einen einmaligen Einspareffekt durch Aufgabenänderungen, auch durch Wegfall des Wirtschaftsprüfungsunternehmens, welches bisher die Jahresabschlüsse prüfte. Zukünftig könnte das in der Landkreisverwaltung vorgenommen werden. Auch hier beträgt das Einsparpotential zwischen 6.000 € und 7.000 €. Bei den Kultureinrichtungen ist es so, dass im Eigenbetrieb die Quadratur des Kreises nicht gelingen kann, da die Einnahmesituation beschränkt ist und ein Eigenbetrieb immer vom Zuschuss des Trägers abhängig ist.

Herr Schulze führte als weiteren Grund an, dass man den Kulturstättenvertrag mit der Stadt Köthen abgeschlossen hatte. Die Entscheidung über die weitere eigenständige Existenz des IKW wurde davon abhängig gemacht, ob dieser Vertrag zustande kommt oder nicht. Seinerseits bestand das Interesse, das IKW mit seinen Kreisvolkshochschulen und Kreismusikschulen wieder direkt in die Kreisverwaltung einzugliedern.

Herr Wallwitz empfand es als eine Art Schnellschuss. Er möchte gerne ein paar Zahlen sehen. Vor ca. einem halben Jahr wurde der Vertrag mit KKM abgeschlossen und nun löst man einen Eigenbetrieb auf.

Herr Schulze sicherte Herrn Wallwitz zu, ihm die Zahlen, welche auch im Betriebsausschuss diskutiert wurden, zuzuleiten.

Herr Mormann vertrat die Auffassung, dass man sich bereits im Vorfeld mal mit den Kollegen beraten solle, welche sich seit April mit diesem Thema befasst haben. Sonst könnte man das komplett aufrollen. Das was man sich vorgestellt hatte, ist nicht eingetreten. Da der Geschäftsführer von sich aus gekündigt hat, sollte man nun diese Gelegenheit nutzen, da dieses Einsparpotential tatsächlich da ist. Er fand das Prozedere, wie es ablief, ebenfalls sehr merkwürdig.

Herr Berger gab an, dass der ehemalige Betriebsleiter mit seinem Ausscheiden selbst die Auflösung empfohlen.

 

Es gab keine weiteren Anfragen.

 

Die Vorlage 0568/2017 wurde einstimmig mit 4 Ja-Stimmen, bei 4 Enthaltungen, dem Kreistag zur Beschlussfassung empfohlen.