Sitzung: 23.01.2018 Bau-, Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
Herr Böhm verwies noch einmal auf den Pkt 6 der letzten
Ausschusssitzung zur Anfrage von Herrn Wallwitz. Herr Böhm bat Frau Bunge
hierzu die Anlage, die dem Protokoll beigefügt ist, zu erklären.
Des Weiteren erkundigt sich Herr Böhm zur Antwort der Anfrage von Herrn
Schilling in der letzten Einwohnerfragestunde. Frau Bunge teilt mit, dass er
einen Zwischenbescheid bekommen hat. Es ging noch ein Nachtrag zur Bodenmessung
ein, dazu muss sich noch amtsintern ausgetauscht werden, bis zur endgültigen
Beantwortung der Anfrage.
Herr Dr. Mottl sprach das Thema Förderung von Schulen an. Es betrifft die
Kreismusikschule und die Völkerfreundschaft in Köthen.
Frau Bunge sagt, dass es zunächst eine Antragstellung für diesen
Wettbewerb gab.
Es wurde das Filmmuseum sowie die Musikgalerie am Ratswall angemeldet
für einen Wettbewerb bei der Landesregierung. Es gibt eine Rückmeldung mit
einer Rankingliste, die von 1 bis 26 geht. Mit dem Filmmuseum in Wolfen sind
wir auf Platz 10. Platz 1 bis 12 können Direktanträge stellen auf Fördermittel.
Es war also erst einmal eine Anmeldung zum Ranking, ob man in den vorderen
Bereich kommt. Jetzt ist die Rückmeldung gekommen, dass man mit dem Filmmuseum
auf alle Fälle in dem förderbaren Bereich ist. Seitens der Landesregierung
sieht man schon zu, um zusätzliche Fördergelder zu ermöglichen, damit auch
diese Dinge noch über einen Förderantrag berücksichtigt werden können.
Die Schule Völkerfreundschaft wurde über ein energetisches
Sanierungsprogramm angemeldet. Zum Monatsende wird eine Rückmeldung erwartet.
Wenn es einen positiven Bescheid gibt, können in diesem Jahr erst die
Ausführungsleistungsphasen erfolgen. Es kann dann erst weiter geplant werden,
um bauen zu können.
Wann mit einem Baubeginn zu rechnen wäre möchte Herr Dr. Mottl wissen.
Wie sind die Erfahrungswerte fragt er Frau Bunge. Die Erfahrungswerte von Frau
Bunge sagen, dass in diesem Jahr mit der Ausschreibungsphase, jedoch nicht mit
der Ausführung begonnen werden kann.
Herr Schönemann möchte wissen, was die Verwaltung von Mitte November
bis heute veranlasst hat, um diesen Sachstand näher erläutert zu bekommen. Was
wurde getan, um diesen Prozess zu beschleunigen. Eine schriftliche Beantwortung
würde dem Ausschuss schon interessieren.
Herr Schönemann bezieht sich noch einmal auf seine Anfrage in der
letzten Ausschusssitzung, ob der Landkreis grundsätzlich Anspruch auf Zuwendung
aus dem STARK-V-Programm hat. Ob hierzu heute Auskunft gegeben werden kann.
Zur ersten Frage wurde durch Frau Bunge mitgeteilt, dass wir nichts
beschleunigen können, sondern abwarten müssen. Die Dezernentin hat selbst noch
einmal bei der entsprechenden Abteilung angerufen und genau die Antwort
bekommen, dass wir das Ergebnis abwarten müssen und wir keine Zwischenmeldung
erhalten.
Die Frage zwei, wie hoch die Förderfähigkeit für unseren Landkreis
wäre, wird schriftlich beantwortet, teilt Frau Bunge mit.
Herr Schönemann wird Frau Bunge in jeder Sitzung danach fragen, bis sie
Auskünfte geben kann, was letztendlich seitens des Landesbauamtes rübergekommen
ist. Wir können uns als Kreistagsmitglieder nicht weiter zurücklehnen. Der Fakt
stellt über Jahre ein Problem dar, welches nun endlich gelöst werden muss.
Herr Dr. Rauball unterbreitet Frau Bunge einen Vorschlag, vielleicht
mal über den Landrat einen Brief an das Landesbauamt zu schreiben, um eine
bessere Auskunft zu bekommen.
Die Idee findet Herr Böhm auch gut.
Es gibt keine Einwendungen zur Niederschrift vom 21.11.2017
Die Niederschrift wird mit 4 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen abgestimmt.