Herr Böhm verwies noch einmal auf den Pkt 6 der letzten Ausschusssitzung zur Anfrage von Herrn Wallwitz. Herr Böhm bat Frau Bunge hierzu die Anlage, die dem Protokoll beigefügt ist, zu erklären.

Des Weiteren erkundigt sich Herr Böhm zur Antwort der Anfrage von Herrn Schilling in der letzten Einwohnerfragestunde. Frau Bunge teilt mit, dass er einen Zwischenbescheid bekommen hat. Es ging noch ein Nachtrag zur Bodenmessung ein, dazu muss sich noch amtsintern ausgetauscht werden, bis zur endgültigen Beantwortung der Anfrage.

 

Herr Dr. Mottl sprach das Thema Förderung von Schulen an. Es betrifft die Kreismusikschule und die Völkerfreundschaft in Köthen. 

 

Frau Bunge sagt, dass es zunächst eine Antragstellung für diesen Wettbewerb gab.

Es wurde das Filmmuseum sowie die Musikgalerie am Ratswall angemeldet für einen Wettbewerb bei der Landesregierung. Es gibt eine Rückmeldung mit einer Rankingliste, die von 1 bis 26 geht. Mit dem Filmmuseum in Wolfen sind wir auf Platz 10. Platz 1 bis 12 können Direktanträge stellen auf Fördermittel. Es war also erst einmal eine Anmeldung zum Ranking, ob man in den vorderen Bereich kommt. Jetzt ist die Rückmeldung gekommen, dass man mit dem Filmmuseum auf alle Fälle in dem förderbaren Bereich ist. Seitens der Landesregierung sieht man schon zu, um zusätzliche Fördergelder zu ermöglichen, damit auch diese Dinge noch über einen Förderantrag berücksichtigt werden können.

 

Die Schule Völkerfreundschaft wurde über ein energetisches Sanierungsprogramm angemeldet. Zum Monatsende wird eine Rückmeldung erwartet. Wenn es einen positiven Bescheid gibt, können in diesem Jahr erst die Ausführungsleistungsphasen erfolgen. Es kann dann erst weiter geplant werden, um bauen zu können.

Wann mit einem Baubeginn zu rechnen wäre möchte Herr Dr. Mottl wissen. Wie sind die Erfahrungswerte fragt er Frau Bunge. Die Erfahrungswerte von Frau Bunge sagen, dass in diesem Jahr mit der Ausschreibungsphase, jedoch nicht mit der Ausführung begonnen werden kann.

 

Herr Schönemann möchte wissen, was die Verwaltung von Mitte November bis heute veranlasst hat, um diesen Sachstand näher erläutert zu bekommen. Was wurde getan, um diesen Prozess zu beschleunigen. Eine schriftliche Beantwortung würde dem Ausschuss schon interessieren.

Herr Schönemann bezieht sich noch einmal auf seine Anfrage in der letzten Ausschusssitzung, ob der Landkreis grundsätzlich Anspruch auf Zuwendung aus dem STARK-V-Programm hat. Ob hierzu heute Auskunft gegeben werden kann.

 

Zur ersten Frage wurde durch Frau Bunge mitgeteilt, dass wir nichts beschleunigen können, sondern abwarten müssen. Die Dezernentin hat selbst noch einmal bei der entsprechenden Abteilung angerufen und genau die Antwort bekommen, dass wir das Ergebnis abwarten müssen und wir keine Zwischenmeldung erhalten.

 

Die Frage zwei, wie hoch die Förderfähigkeit für unseren Landkreis wäre, wird schriftlich beantwortet, teilt Frau Bunge mit.

Herr Schönemann wird Frau Bunge in jeder Sitzung danach fragen, bis sie Auskünfte geben kann, was letztendlich seitens des Landesbauamtes rübergekommen ist. Wir können uns als Kreistagsmitglieder nicht weiter zurücklehnen. Der Fakt stellt über Jahre ein Problem dar, welches nun endlich gelöst werden muss.

 

Herr Dr. Rauball unterbreitet Frau Bunge einen Vorschlag, vielleicht mal über den Landrat einen Brief an das Landesbauamt zu schreiben, um eine bessere Auskunft zu bekommen.

Die Idee findet Herr Böhm auch gut.

 

Es gibt keine Einwendungen zur Niederschrift vom 21.11.2017

Die Niederschrift wird mit 4 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen abgestimmt.