Sitzung: 23.01.2018 Bau-, Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
Herr Bresch fragt, ob die Ortsdurchfahrt Weißandt-Gölzau (K 2073)
demnächst eine Oberflächenbehandlung erhält. Die Straße wäre ca. 2002 erneuert
worden und mittlerweile würde die Oberfläche bereits reißen und daher eine
Oberflächenbehandlung wünschenswert.
Herr Böhm hat noch einen Hinweis an Frau Bunge. Im Vergabeausschuss am
20.1.18 gab es die Frage, was denn als nächstes anfällt. Womit beschäftigen
sich die Mitarbeiter im Hoch- und Tiefbauamt, dass im Vergabeausschuss etwas
vergeben werden kann.
Im Bericht steht auch, sagt Frau Bunge, welche Lose demnächst zu
vergeben sind. Wir sind mit der Vergabe in Muldenstein noch nicht fertig.
Ebenfalls noch nicht fertig mit der Vergabe in Roitzsch. Es gibt einige
Maßnahmen die nicht über Fördermittel laufen, die wir aus eigenen Mitteln
finanzieren, es handelt sich hier aber um kleinere Maßnahmen.
Herrn Böhm interessiert speziell Zörbig, ob schon ein Planungsbüro
beauftragt wurde, weil wir keine Fördermittel dafür bekommen. Frau Bunge sagt,
dass es im Haushalt 2018 enthalten ist, durch das Landesverwaltungsamt erfolgte
die Freigabe.
Das heißt, wir können jetzt losplanen lassen. Für Zörbig hatten wir
schon mehrfach eine Anmeldung für Fördergelder, das heißt, es ist schon ein
Büro mit dem Gebäude betraut, die Planungsleistungen für uns erbracht haben.
Herr Dr. Mottl hätte gern noch einmal nähere Informationen zum Thema
Breitband. Hierzu wurde schon einmal eine Übersicht zur Verfügung gestellt.
Alle Kommunen sind in der Förderung bis Ende 2019. In Köthen und
Bitterfeld-Wolfen führt die Telekom einen 100%igen Regelausbau ohne
Fördermittel durch. Entsprechende Kooperationsverträge sind von beiden Kommunen
mit der Telekom unterzeichnet worden. Seine Frage dazu ist, wenn die Telekom
vielleicht meint, sie hätte andere Prioritäten, wird es dann in den beiden
Kommunen erst zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden. Wie ist der Sachstand
und wie können wir als Verwaltung Einfluss nehmen, dass das Vorhaben wirklich
zeitnah erfolgt.
Das Thema betrifft nicht das Dezernat II sagt Frau Bunge.
Herr Hermann konnte Licht ins Dunkel bringen, da er an dem
Kooperationsvertrag der Stadt Bitterfeld-Wolfen mitgewirkt hat. Es gibt zwei
verschiedene Verfahren.
In diesen beiden Fällen verpflichtet sich die Telekom auf einen
Ausbauzeitraum erläutert er. Bis 2018 erfolgt der Regelausbau in diesen beiden
Fällen komplett.