Sitzung: 24.04.2018 Bau-, Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
Herr Schönemann ist eingetroffen; es sind jetzt 8 Mitglieder anwesend.
Zu Beginn dieses Tagesordnungspunktes informiert Frau Bunge über den
Stand der
aktuellen Baumaßnahmen. Zum besseren Verständnis wurde der Bericht in
Schriftform
ausgeteilt.
Für die nicht anwesenden Ausschussmitglieder und sachkundigen Einwohner
wird dieser Bericht der Niederschrift beigefügt (Anlage 1).
Beginnend mit dem Bereich Tiefbau informiert Frau Bunge über die
Baumaßnahmen an den Kreisstraßen
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K 1250 – Ersatzneubau Brücke über die Nuthe
„Zollmühle“
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K 2054 – Ortsdurchfahrt Bitterfeld.
Anschließend berichtet Frau Bunge über den Stand der aktuellen
Hochbaumaßnahmen
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Europagymnasium „Walther Rathenau“ Bitterfeld,
Erneuerung Verschattung
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Sekundarschule „Völkerfreundschaft“ Köthen
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Industrie- und Filmmuseum Wolfen
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Ratswall, Bitterfeld / Musikgalerie an der
Goitzsche
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Lernbehindertenschule Güterglück
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Ganztagsschule „Ciervisti“ Zerbst, Außenstelle
Breite 86.
An dieser Stelle bittet Herr Böhm darum, zukünftig die Tagesordnung um den TOP 6.1
„Aktueller
Baubericht“ zu erweitern.
Des Weiteren spricht Frau Bunge das Thema „Straßenerhaltungsmanagement“
an und
informiert, dass dieses Erhaltungsmanagement beauftragt wurde und
demnächst
aufgenommen wird. Das heißt, es werden Befahrungen durchgeführt und im
Laufe des
Jahres erfolgen dann die Auswertung und die Vorstellung, jedoch kann
dann noch nicht
festgelegt werden, für welche Tiefbaumaßnahmen Planungskosten im
Haushalt 2019
einzustellen sind.
Ausgehend davon, dass das Programm schon Ende 2019 ausläuft und es ein
Folgeprogramm geben wird, ist es erforderlich, schon jetzt die Planung
der
Tiefbaumaßnahmen 2020 zu berücksichtigten, ansonsten gäbe es ein Jahr
Leerlauf.
Es ist geplant, am 12.06.2018, 17.00 Uhr im Kreistagssitzungssaal eine
Arbeitskreissitzung für die Planung der Baumaßnahmen 2020 anzusetzen. In dieser
Sitzung soll sich auch noch einmal bezüglich der für 2019 vorgesehenen und in
Magdeburg eingereichten
Baumaßnahmen verständigt werden.
In diesem Zusammenhang tritt Frau Bunge mit der Bitte an die Ausschussmitglieder
heran, sich bis zu diesem Zeitpunkt hierzu Gedanken zu machen.
Wer an dieser Arbeitsgruppe teilnimmt, wird den Fraktionen zu gegebener
Zeit mitgeteilt.
Bezug nehmend auf die Anfrage des Herrn Böhm in der letzten
Ausschusssitzung teilt Frau Bunge mit, dass es hinsichtlich der
Parkplatzerneuerung am Industrie- und Filmmuseum Wolfen ein Förderprogramm
gibt.
Dieses Förderprogramm „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“,
kurz: GRW
ist in der Förderdatenbank zu finden.
Anschließend bezieht sich Herr Böhm noch einmal auf das Thema Tiefbau
und bittet Frau Bunge, bis zum 12.06.2018 bei den Versorgungsträgern zu
erfragen, welche Vorhaben
bezüglich Unterflur geplant sind.
Frau Bunge informiert, dass es hier eine jährliche Abfrage bzw. Mitteilung
gibt; sie wird sich aber noch einmal erkundigen.
Weitere während der Berichterstattung aufkommende Anfragen der
Ausschussmitglieder beantworten Frau
Bunge und Frau Wohmann ausführlich.