Sitzung: 24.04.2018 Bau-, Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
Herr Hemmerling fragt nach, ob inzwischen der Fördermittelbescheid
bezüglich des
Radweges an der Kreisstraße in Chörau eingegangen ist.
Frau Bunge teilt mit, dass dieser noch nicht eingetroffen sei,
informiert aber sobald dies
erfolgt ist.
Herr Schönemann bezieht sich auf die Aussage von Frau Bunge in der
letzten
Ausschusssitzung bezüglich der Rückbauarbeiten in der ehemaligen Schule
an der
Rüsternbreite in Köthen und spricht in diesem Zusammenhang die enorm
hohen Kosten von über 400.000,00 € an. Herr Schönemann möchte wissen, woher
diese Gelder kommen.
Frau Bunge teilt mit, dass diese Mittel im Haushalt eingestellt sind und
die hohe Summe auf Schätzkosten basiert. Sobald die genauen Zahlen feststehen,
werden diese den
Ausschussmitgliedern mitgeteilt.
Ergänzend hierzu teilt Frau Wohmann mit, dass nach einer Begehung mit
dem Schulleiter und jetzigen
Informationen festgestellt wurde, dass zum Beispiel der Rückbau der Duschen
nicht notwendig ist, da dieser Bereich von der Schule nicht genutzt wird. Somit
sei der
Aufwand geringer und dementsprechend reduzieren sich schon hier die
Kosten. In welcher Höhe das sein wird, kann jedoch noch nicht eingeschätzt
werden, so Frau Wohmann.
Herr Dr. Rauball fragt an, ob die möglicherweise durch den Landkreis
beantragten Gelder durch die Blockade der EU-Mittel betroffen sind.
Frau Wohmann teilt mit, dass diesbezüglich keine Informationen
vorliegen.
Herr Böhm bedankt sich bei Frau Bunge und den Mitarbeitern für die sehr
informative
Zusammenstellung über den Investitionsstau an Schulen des Landkreises
Anhalt-Bitterfeld und bittet, die den Ausschussmitgliedern hierzu übergebene
Excel-Tabelle auch an alle
Fraktionsvorsitzenden weiterzuleiten.