Sitzung: 20.09.2018 Kreistag
Folgende Informationen wurden durch den Landrat, Herrn Schulze, gegeben:
_ derzeitige Situation der B&A:
Hier liegen eine Rückforderung von der BMAS nach Überprüfung von verschiedenen Maßnahmen sowie eine Bewertung des Finanzamtes zu verschiedenen Maßnahmen, die durchgeführt wurden, vor. Um schlimmeres zu verhindern wurde im Aufsichtsrat versucht, auch unter Berufung eines Insolvenzverwalters, eine Sanierungsinsolvenz aus der Gesellschaft heraus zu erreichen. Das war nicht möglich gewesen. Man arbeitet nun an einem Konzept für die Zukunft. Der Sozialbetrieb, das Sozialkaufhaus als auch der Vertrag mit der B&A zur Schulsozialarbeit sollen erhalten bleiben. Er hofft, dass die B&A in umstrukturierter Form erhalten werden kann. Derzeitig wird daran gearbeitet, die Ü-58 Maßnahmen abzusichern, so dass diesen Mitarbeitern nicht gekündigt werden muss.
_ Beschlüsse der beschließenden Ausschüsse des Kreistages
Anhalt-Bitterfeld:
Vergabeausschusses am 18.06.2018:
Beschluss-Nummer: VGA 54-2018
Zuschlagserteilung
der öffentlichen Ausschreibung gemäß VOB/A
Sekundarschule
"A. Diesterweg" Roitzsch,
Los
14: Sportboden mit Fußbodenheizung Energetische Sanierung / Altbau
(Denkmalschutz)
Beschluss-Nummer: VGA 55-2018
Zuschlagserteilung
freiberuflicher Leistungen gemäß HOAI
Sekundarschule
Zörbig, Elektroanlage
Freiberufliche
Leistungen – Elektrotechnik
Beschluss-Nummer: VGA 56-2018
Zuschlagserteilung
freiberuflicher Leistungen gemäß HOAI
Chemieparksicherung
Bitterfeld-Wolfen, Entwässerung Berufsschul-zentrum Bitterfeld
Freiberufliche
Leistungen – Ingenieurbauwerke
Beschluss-Nummer: VGA 57-2018
Zuschlagserteilung der öffentlichen Ausschreibung gemäß VOL/A
Ludwigsgymnasium
Köthen, Reinigungsleistungen Unterhalts- und Grundreinigung
Jugendhilfeausschuss am 20.06.2018
Beschluss-Nr.:
0772/2018
Vergabe des
ESF-Modellprogramms „JUGEND STÄRKEN im Quartier„ im Rahmen der zweiten
Förderperiode (01.01.2019 – 30.06.2022)
Beschluss-Nr.:
0690/2018
Vergabe des
Bundesprogramms "Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung" für
den Bereich Bitterfeld-Wolfen
Beschluss-Nr.: 0777/2018
Vorschlagslisten
für die Schöffenwahlen 2019 bis 2023
Sitzung des
Vergabeausschusses am 02.07.2018:
Beschluss-Nummer:
VGA 58-2018
Zuschlagserteilung für das
offene Verfahren gemäß VgV
Behindertengerechte
Schülerbeförderung
Los 2: Beförderung
von Schülern mit körperlicher und/oder geistiger Behinderung aus der Stadt
Bitterfeld-Wolfen zur Förderschule in Wolfen
Beschluss-Nummer:
VGA 59-2018
Zuschlagserteilung für das
offene Verfahren gemäß VgV
Liegenschaften des
Landkreises Anhalt-Bitterfeld
Einkauf der
Elektroenergie für die Liegenschaften des Landkreises Anhalt-Bitterfeld
Beschluss-Nummer:
VGA 60-2018
Zuschlagserteilung
für das offene Verfahren gemäß VgV
Liegenschaften des
Landkreises Anhalt-Bitterfeld
Lieferung von
Erdgas für die Liegenschaften des Landkreises Anhalt-Bitterfeld
Beschluss-Nummer:
VGA 61-2018
Aufhebung der
öffentlichen Ausschreibung gemäß VOB/A
Berufsschulzentrum Bitterfeld
KMF
Schadstoffsanierung in der Innenwandverkleidung
Beschluss-Nummer:
VGA 62-2018
Zuschlagserteilung
für die öffentliche Ausschreibung gemäß VOB/A
Kreisstraße K2096
Radweg R 1 -
Reppichau - Chörau bis Kreisgrenze Richtung Mosigkau
Sitzung des
Vergabeausschusses am 06.08.2018:
Beschluss-Nummer:
VGA 65-2018
Zuschlagserteilung für die
öffentlichen Ausschreibung gemäß VOB/A
Sekundarschule
Raguhn
100 m Laufbahn und
Weitsprunganlage
Beschluss-Nummer:
VGA 66-2018
Aufhebung der öffentlichen Ausschreibung gemäß VOB/A
Berufsschulzentrum
Bitterfeld
Los 4:
Brandschotts, Trockenbau
Beschluss-Nummer:
VGA 67-2018
Durchführung einer
beschränkten Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb
Berufsschulzentrum
Bitterfeld
Los 4:
Brandschotts, Trockenbau
Kultur- und Tourismusausschuss am 15.08.2018
Beschluss-Nr.: 61-02/2018
Beschluss
über Fördermittelvergabe ländlicher Raum
Vergabeausschuss am 20.08.2018:
Beschluss-Nummer:
VGA 68-2018
Zuschlagserteilung der öffentlichen Ausschreibung gemäß
VOB/A
Berufsschulzentrum Bitterfeld
KMF Schadstoffsanierung in der Innenwandverkleidung
Beschluss-Nummer:
VGA 69-2018
Zuschlagserteilung der öffentlichen Ausschreibung gemäß
VOB/A
Berufsschulzentrum Bitterfeld
Los 2: Umbauarbeiten an der Heizungsanlage
Beschluss-Nummer:
VGA 70-2018
Aufhebung der öffentlichen Ausschreibung gemäß VOB/A
Ausbau der Kreisstraße K 1258
Landkreis Anhalt-Bitterfeld: Zerbst/Anhalt Käsperstraße /
Friedensallee
Jugendhilfeausschuss am
22.08.2018
Beschluss-Nr.: BV/0797/2018
Bestätigung des Beschlusses
0677/2018 des Jugendhilfeausschusses vom 18. April 2018
Beschluss-Nr.: BV/0798/2018
Bestätigung des Beschlusses
0654/2018 des Jugendhilfeausschusses vom 24. Januar 2018
Beschluss.: BV/0799/2018
Bestätigung des Beschlusses
0661/2018 des Jugendhilfeausschusses vom 24. Januar 2018
Beschluss-Nr.: BV/0800/2018
Bestätigung des Beschlusses
0643/2017 des Jugendhilfeausschusses vom 13. Dezember 2017
Beschluss-Nr.: BV/0801/2018
Bestätigung des Beschlusses
0642/2017 des Jugendhilfeausschusses vom 13. Dezember 2017
Beschluss-Nr.: BV/0802/2018
Bestätigung des Beschlusses
0641/2017 des Jugendhilfeausschusses vom 13. Dezember 2017
Beschluss-Nr.: BV/0803/2018
Bestätigung des Beschlusses
0631/2017 des Jugendhilfeausschusses vom 13. Dezember 2017
Beschluss-Nr.: BV/804/2018
Vorschlagslisten für die
Schöffenwahl 2019 bis 2023
Kreis- und Finanzausschuss am
23.08.2018
Beschluss-Nr.:43-33/2018
Annahme
einer Spende für die Sekundarschule Raguhn, OT Raguhn, Gartenstraße 34,
06779
Raguhn-Jeßnitz
Beschluss-Nr.:
44-33/2018
Leasing von drei Kommandowagen für den stellv. Kreisbrandmeister und die
zwei Abschnittsleiter der FF auf Kreisebene
Beschluss-Nr.:
45-33/2018
Verleihung der
Verdienstmedaille des Landkreises Anhalt-Bitterfeld in Silber
Beschluss-Nr.:
46-33/2018
Einstellung als
Amtsleiterin des Gesundheitsamtes
Beschluss-Nr.:
47-33/2018
Weiterbeschäftigung des Amtsarztes
Betriebsausschuss
für die Angelegenheiten des Eigenbetriebes „Kreisstraßenmeisterei
Anhalt-Bitterfeld am 17.09.2018
Beschluss-Nr.:
025-13/2018
Vergabe
Prüfauftrag für den Jahresabschluss 2018 und Beauftragung des
Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Anhalt-Bitterfeld
Beschluss-Nr.:
026-13/2018
Vergabe von Leistungen nach VOL/A
Winterdienstmaterialien 2018/2019
_ Bericht zu den Baumaßnahmen
Tiefbau:
g K 1250 Deetz
g BV Zerbst Käsperstraße
g Kreisstraße K 2069 Rückbau der Rad-/Gehwegunterführung in Sandersdorf-Brehna
g Kreisstraße K 2054 Ortsdurchfahrt Bitterfeld, Anhaltstraße, 5. BA
g Kreisstraße K 2096 Ortslage Chörau und Europaradweg R 1
Hochbau:
g Sekundarschule Völkerfreundschaft Köthen
g Sekundarschule Raguhn
g Musikschule / Galerie Bitterfeld
g Sekundarschule Muldenstein
g Sekundarschule Roitzsch
Abschließend brachte Herr Schulze seine Verärgerung über die Respektlosigkeit bei Demonstrationen bezüglich der Geschehnisse in Köthen zum Ausdruck.