Sitzung: 11.10.2018 Kreis- und Finanzausschuss
(Herr Roi gekommen = 9
Anwesende)
Herr Schulze schlug folgende Tagesordnung für die 31. Sitzung des Kreistages am 25.10.2018 zur Vorberatung vor:
Tagesordnung
Öffentlicher
Teil
1. |
Eröffnung der Sitzung |
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2. |
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit |
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3. |
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung |
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4. |
Verpflichtung eines Mitgliedes des Kreistages auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten |
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5. |
Einwohnerfragestunde |
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6. |
Feststellung der Niederschrift vom 20.09.2018 |
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7. |
Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen |
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8. |
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie Informationen der Verwaltung |
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9. |
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen |
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10. |
Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung |
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11. |
Einbringung Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019 mit anschließender Diskussion |
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12. |
Behandlung öffentlicher Vorlagen |
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12.1. |
Feststellung des
Jahresabschlusses 2017 und Entlastung des Betriebsleiters |
BV/0821/2018 |
12.2. |
Auflösung des Eigenbetriebes „Kreisstraßenmeisterei Anhalt-Bitterfeld“ zum 31.12.2018 und Übernahme des Vermögens und der Schulden in den Haushalt Landkreises Anhalt-Bitterfeld ab dem 01.01.2019 |
BV/0822/2018 |
12.3. |
Aufhebung der Betriebssatzung „Kreisstraßenmeisterei Anhalt-Bitterfeld“ |
BV/0823/2018 |
12.4. |
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes „Institut für Kultur und Weiterbildung Anhalt-Bitterfeld“ des Landkreises Anhalt-Bitterfeld |
BV/0838/2018 |
12.5. |
Veränderung bei der Besetzung des Bau-, Wirtschafts- und Verkehrsausschuss mit sachkundigen Einwohnern - Fraktion Freie Wähler Anhalt-Bitterfeld |
BV/0842/2018 |
12.6. |
Veränderung bei der Besetzung des Kultur- und Tourismusausschusses - Fraktion DIE LINKE. |
BV/0844/2018 |
13. |
Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder |
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Nicht
öffentlicher Teil
14. |
Informationen der Verwaltung |
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15. |
Behandlung nicht öffentlicher Vorlagen |
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15.1. |
Grundstücksverkauf Zerbst/Anhalt, Jeversche Straße 42 (Villa Musik und Kunst) |
BV/0774/2018 |
16. |
Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder |
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17. |
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Zu den Standardtagesordnungspunkten 1 bis 9 gab es keine Hinweise.
Der TOP 10 umfasst einen Antrag von Herrn Köhler zur Änderung der Geschäftsordnung in den §§ 2 (1) Satz 3, 2 (5) Satz 1, 10 (2) und 20.
(Herr
Wolkenhaar gekommen.)
Der Antrag wurde einstimmig mit 9 Gegenstimmen abgelehnt und es erging keine Empfehlung an den Kreistag zur Beschlussfassung.