Sitzung: 09.10.2018 Bau-, Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
Herr Roi hat eine Frage, die untere Denkmalschutzbehörde betreffend. In
Wolfen gibt es Probleme mit einer Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen.
Zuständig für Genehmigungen ist aber der Landkreis. Er fragt, wie viel
Bescheide in den letzten Wochen und Monaten an Bescheiden durch die
Landkreisverwaltung verschickt wurden. Wie groß ist die Dimension.
Dieses Thema soll auf die nächste Tagesordnung und er regt auch an, die
IG Denkmalschutz, das ist eine Interessengemeinschaft, auch dazu einzuladen.
Herr Schönemann fragt, inwieweit der Landkreis in die Entwicklung und
weitere Fortführung des Verkehrslandeplatzes des Flugsportvereins in Köthen
involviert ist und ob der Verkehrsentwicklungsplan in verschiedenen Ebenen und
Plänen enthalten ist. Inwieweit nimmt der Landkreis da aktiv teil und bezieht
Stellung.
Die zweite Frage bezieht sich auf die Immobilie ehemaliges Finanzamt am
Holländerweg.
Frau Bunge informiert, dass es für dieses Objekt (wird als
Asylantenwohnheim genutzt) eine befristete Baugenehmigung bis Ende nächsten
Jahres gibt. Die Stadt Köthen sieht keine Möglichkeit, innerhalb der
gesetzlichen Möglichkeiten an diesem Standort, diese Nutzungsform weiterhin zu
genehmigen. Das hat zur Folge, dass es zum 31.12.19 dann wieder zu Büroräumen
umgebaut wird. Ab 1.1.20 sind es dann wieder Büroräume.
Die Immobilie bleibt ja im Besitz des Landkreises, fragt Herr
Schönemann, wie dann die Nutzung aussieht. Die Frage konnte Frau Bunge nicht
beantworten, die Nutzung ist noch offen.
Herr Hemmerling möchte wissen, ob der Landkreis auch Begünstigter von
Schulbaufördermitteln aus der Infrastruktur ist. Ob die Summe schon
projektmäßig verteilt wurde interessiert ihn. Ob man im Rahmen aus der
Haushaltsberatung mal eine Gesamtübersicht erhalten kann.
Für dieses Förderprogramm muss der Kreistag zustimmen informiert Frau Bunge.
Es muss eine Prioritätenliste erstellt und ordentlich begründet werden. Wir
sind auch Ansprechpartner für Schulen freier Trägerschaften.