Sitzung: 07.03.2019 Kreis- und Finanzausschuss

Herr Schulze schlug folgende Tagesordnung für die 34. Sitzung des Kreistages am 21.03.2019 zur Vorberatung vor:

 

Tagesordnung                                                                                                                                                      

Öffentlicher Teil

 1. 

Eröffnung der Sitzung 

 

 2. 

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit 

 

 3. 

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 

 

 4. 

Einwohnerfragestunde 

 

 5. 

Feststellung der Niederschrift vom 21.02.2019 

 

 6. 

Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen 

 

 7. 

Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie Informationen der Verwaltung 

 

 8. 

Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen 

 

 9. 

Behandlung öffentlicher Vorlagen 

 

 9.1 

Pauschalbetrag für Abschlussfeiern an Schulen in Trägerschaft des Landkreises Anhalt-Bitterfeld 

IV/0015/2019

 9.2 

Aufhebung der 3-seitigen Vereinbarung - öffentlich rechtlicher Vertrag vom 12.12.2000 zwischen dem Regierungspräsidium Dessau (jetzt Landesverwaltungsamt) dem Landkreis Anhalt-Zerbst (jetzt Landkreis Anhalt-Bitterfeld) und der Be- und Entsorgung  Zerbst GmbH (jetzt Anhalt-Bitterfelder Kreiswerke GmbH) vom 12. Dezember 2000. 

BV/0893/2019

 9.3 

Prioritätenliste für den Landkreis Anhalt-Bitterfeld 2019 gemäß der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen (Richtlinie Schulinfrastruktur) 

BV/0897/2019

 9.4 

4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld 

BV/0899/2019

 9.5 

Veränderung bei der Besetzung des Landwirtschafts- und Umweltausschusses - Fraktion CDU/FDP 

BV/0906/2019

 9.6 

Programm zum Abbau der Liquiditätskredite im Zeitraum 2018-2026 - Fortschreibung bis 2027 (Haushaltskonsolidierungskonzept) 

BV/0910/2019

 10. 

Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder 

 

Nicht öffentlicher Teil

 11. 

Informationen der Verwaltung 

 

 12. 

Behandlung nicht öffentlicher Vorlagen 

 

 12.1 

Verlängerung Mietvertrag Rettungswache Zerbst 

BV/0892/2019

 12.2 

Verlängerung Mietvertrag Turnhalle Binnengärtenstraße 17, Bitterfeld
(Europagymnasium "Walther Rathenau" Bitterfeld) 

BV/0894/2019

 13. 

Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder 

 

 14. 

Schließung der Sitzung 

 

 

Zu den Standardtagesordnungspunkten 1 bis 9 gab es keine Hinweise.