Frau Hentschel (Sachgebietsleiterin Bauplanung / Denkmalschutz) informiert zu den

Anträgen auf Gewährung von Zuwendungen für Kulturdenkmale. Eine Übersicht der 8 von insgesamt 10 gestellten Anträge (2 Anträge wurden zurückgezogen) ist den

Ausschussmitgliedern und sachkundigen Einwohnern mit der Einladung zur heutigen

Sitzung übersandt worden.

 

Frau Hentschel teilt mit, dass für diese 8 Anträge 50.000,00 € im Haushalt eingestellt sind.

Da die beantragten Mittel der verschiedenen Antragsteller das Gesamtbudget übersteigt, informiert Frau Hentschel über die Vorortbesichtigungen und den geplanten Maßnahmen/ Vorhaben der einzelnen Objekte und unterbreitet ihre Vorschläge für die bewilligten Mittel.

 

 

18.15 Uhr erscheint Herr Schönemann zur heutigen Sitzung.

 

Im Anschluss an ihre Berichterstattung beantwortet Frau Hentschel ausführlich die Fragen der Ausschussmitglieder.

 

An dieser Stelle bittet Frau Kamli (Sachgebietsleiterin Raumordnung, Kreisentwicklung

und ÖPNV) den Ausschussvorsitzenden, zum Tagesordnungspunkt 6 „Informationen der

Verwaltung“ zwei weitere Themen aus dem Bereich „ÖPNV“ ansprechen zu dürfen.

 

Herr Böhm bittet Frau Kamli um das Wort.

 

Zum einen informiert Frau Kamli anhand einer Power-Point-Präsentation über den Einsatz von klimatisierten Bussen im Landkreis Anhalt-Bitterfeld.

 

Frau Kamli teilt mit, dass es im Nahverkehrsplan keine Regelung zum Einsatz von

klimatisierten Bussen gibt. Das heißt, es gibt dort bezüglich der Ausstattung der Fahrzeuge im ÖPNV lediglich Angaben zum Durchschnittsalter, Ausstattungsmerkmale aus den

EU-Fahrzeug-Richtlinien, die auch keine Klimaanlagen beinhalten, Anforderungen an die Barrierefreiheit sowie Euro-6-Norm bei Neuanschaffungen von Fahrzeugen.

 

In der Verkehrsplanung gibt es kein Qualitätskriterium, welches Klimaanlagen fordert.

Der langanhaltende heiße Sommer im letzten Jahr gab jedoch Anlass zu vermehrten

Beschwerden von Schülern, Eltern und Jedermannfahrgästen sowie Anfragen, weshalb in den Bussen keine Klimaanlagen vorgehalten werden.

 

Diese Beschwerden führten zu der Überlegung, Gespräche mit dem Verkehrsunternehmen zu führen. Daraus resultierend wurde dem Landkreis das Angebot unterbreitet, 6 neue

klimatisierte Busse im Landkreis Anhalt-Bitterfeld einzusetzen.

 

Im Gegenzug für den Einsatz der neuen Busse würden 6 alte Fahrzeuge aus dem Baujahr 2006 – 2009 ersetzt werden. Die neuen Busse sind im Dezember 2018 zugelassen worden;

der Einsatz ist ab Mai 2019 geplant.

 

Die Gesamtinvestition für die neuen Fahrzeuge liegt bei 1,08 Mio EUR für das

Verkehrsunternehmen. Der Landkreis hat sich dafür ausgesprochen, mit einer finanziellen Unterstützung in Höhe von 480.000,00 EUR beizutragen. Die Finanzierung verteilt sich auf 4 Jahre und entspricht einer Förderung von 45 %.

 

Die Finanzierung erfolgt ausschließlich aus nicht verbrauchten Landesmitteln, also nicht aus Kreismitteln. Auch das Land zeigt großes Interesse, diese Mittel in den ÖPNV zu investieren,

außerdem wäre es bedauerlich nicht verbrauchte Mittel an das Land zurückzahlen zu

müssen, so Frau Kamli.

 

Anfragen der Ausschussmitglieder werden von Frau Kamli im direkten Zusammenhang

ausführlich beantwortet und Anregungen zur Kenntnis genommen.

 

18.30 Uhr erscheint Herr Berger zur heutigen Sitzung.

 

Außerdem informiert Frau Kamli zum Wegfall des ABW-Tickets im Dezember 2019.

Ein Informationspapier bezüglich der Alternativen wird an alle Ausschussmitglieder und sachkundigen Einwohner übergeben.

 

Frau Kamli teilt mit, dass das Fachamt ein Planungsbüro damit beauftragt hat, 4 Alternativen zum Wegfall des ABW-Tickets zu prüfen. Diese Alternativen

 

• Keine Aktivität
• Fortführung ABW
• Beitritt MDV
• Schülernetzkarte

 

erläutert Frau Kamli ausführlich und beantwortet dabei aufkommende Anfragen sofort.

 

Letztere Alternative ist durch das Fachamt favorisiert worden und soll als Beschlussvorlage in den Kreistag eingebracht werden, so Frau Kamli.

 

Während einige Ausschussmitglieder für die Schülernetzkarte plädieren, ist Herr Dr. Gülland der Meinung, dass der Beitritt zum MDV die Alternative zum ABW-Ticket bedeutet und selbst die zusätzlich investierten 100.000,00 EUR gegenüber der Schülernetzkarte sind eine

Investition in die Zukunft.

 

Abschließend bedankt sich Herr Böhm bei Frau Kamli für die Informationen und bittet vor Einreichung der Beschlussvorlage, für beide Varianten (Beitritt MDV / Schülernetzkarte) die Unterschiede (z. B. Kosten, Nutzen, Vor-/Nachteile) noch einmal präzise darzustellen.