Sitzung: 16.05.2019 Kreis- und Finanzausschuss
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. |
Eröffnung der Sitzung |
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2. |
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit |
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3. |
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung |
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4. |
Einwohnerfragestunde |
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5. |
Feststellung der Niederschrift vom 02.05.2019 |
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6. |
Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen |
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7. |
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie Informationen der Verwaltung |
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8. |
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen |
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9. |
Behandlung öffentlicher Vorlagen |
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9.1. |
Vertragsänderung des Vertrages zwischen dem Landkreis Anhalt-Bitterfeld und der B & A Strukturförderungsgesellschaft Zerbst mbH zur Durchführung der Schulsozialarbeit |
BV/0903/2019 |
9.2. |
Satzung zur Schülerbeförderung und Erstattung der Aufwendungen für den Schulweg im Landkreis Anhalt-Bitterfeld (Schülerbeförderungssatzung) |
BV/0920/2019 |
9.3. |
2. Änderung der Honorarordnung für freiberufliche Lehrkräfte an den Musikschulen des Landkreises Anhalt-Bitterfeld |
BV/0931/2019 |
9.4. |
2. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung der "Galerie am Ratswall" |
BV/0932/2019 |
9.5. |
2. Änderungssatzung zur Satzung zum Rettungsdienstbereichsplan für den Rettungsdienstbereich des Landkreises Anhalt-Bitterfeld |
BV/0941/2019 |
9.6. |
Aufhebung der Betrauung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Köthen/Anhalt-Bitterfeld mbH gemäß Freistellungsbeschluss der EU-Kommission |
BV/0943/2019 |
9.7. |
Aufhebung der Betrauung der TGZ Technologie-und Gründerzentrum Bitterfeld-Wolfen GmbH gemäß Freistellungsbeschluss der EU-Kommission |
BV/0944/2019 |
9.8. |
Einführung der Schülernetzkarte ab dem 01.01.2020 |
BV/0951/2019 |
9.9. |
Abschluss der Abstimmungsvereinbarung mit Der Grüne Punkt – Duales System Deutschland GmbH nach § 22 VerpackG |
BV/0954/2019 |
10. |
Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder |
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Nicht öffentlicher Teil
Zu den Standardtagesordnungspunkten 1 bis 8 gab es keine Hinweise.
Der Tagesordnungspunkt 9.9. (BV/0954/2019) wird von der Tagesordnung genommen.