Herr Schulze schlug folgende Tagesordnung für die 36. Sitzung des Kreistages am 06.06.2019 zur Vorberatung vor:

 

Tagesordnung                                                                                                                                                      

Öffentlicher Teil

 1. 

Eröffnung der Sitzung 

 

 2. 

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit 

 

 3. 

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 

 

 4. 

Einwohnerfragestunde 

 

 5. 

Feststellung der Niederschrift vom 02.05.2019 

 

 6. 

Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen 

 

 7. 

Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie Informationen der Verwaltung 

 

 8. 

Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen 

 

 9. 

Behandlung öffentlicher Vorlagen 

 

 9.1. 

Vertragsänderung des Vertrages zwischen dem Landkreis Anhalt-Bitterfeld und der B & A Strukturförderungsgesellschaft Zerbst mbH zur Durchführung der Schulsozialarbeit 

BV/0903/2019

 9.2. 

Satzung zur Schülerbeförderung und Erstattung der Aufwendungen für den Schulweg im Landkreis Anhalt-Bitterfeld (Schülerbeförderungssatzung) 

BV/0920/2019

 9.3. 

2. Änderung der Honorarordnung für freiberufliche Lehrkräfte an den Musikschulen des Landkreises Anhalt-Bitterfeld 

BV/0931/2019

 9.4. 

2. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung der "Galerie am Ratswall" 

BV/0932/2019

 9.5. 

2. Änderungssatzung zur Satzung zum Rettungsdienstbereichsplan für den Rettungsdienstbereich des Landkreises Anhalt-Bitterfeld 

BV/0941/2019

 9.6. 

Aufhebung der Betrauung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Köthen/Anhalt-Bitterfeld mbH gemäß Freistellungsbeschluss der EU-Kommission 

BV/0943/2019

 9.7. 

Aufhebung der Betrauung der TGZ Technologie-und Gründerzentrum Bitterfeld-Wolfen GmbH gemäß Freistellungsbeschluss der EU-Kommission 

BV/0944/2019

 9.8. 

Einführung der Schülernetzkarte ab dem 01.01.2020 

BV/0951/2019

 9.9.

Abschluss der Abstimmungsvereinbarung mit Der Grüne Punkt – Duales System Deutschland GmbH nach § 22 VerpackG

BV/0954/2019

 10. 

Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder 

 

Nicht öffentlicher Teil

 11. 

Informationen der Verwaltung 

 

 12. 

Behandlung nicht öffentlicher Vorlagen 

 

 12.1. 

Grundstücksverkauf Aken, Straße des Friedens 4 (Turnhalle) 

BV/0953/2019

 13 

Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder 

 

 14. 

Schließung der Sitzung 

 

 

Zu den Standardtagesordnungspunkten 1 bis 8 gab es keine Hinweise.

Der Tagesordnungspunkt 9.9. (BV/0954/2019) wird von der Tagesordnung genommen.