Vorab erhielten alle Mitglieder des Bau-, Wirtschafts- und Verkehrsausschusses ein

Thesenpapier zur Verbundwirkung MDV für die Landkreise Anhalt-Bitterfeld und Wittenberg und die Stadt Dessau-Roßlau. Dieses ist der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.

 

Anschließend informiert Frau Kamli anhand einer Powerpoint-Präsentation über die

verschiedenen Varianten der zukünftigen Schülerbeförderung und der Einführung der

Schülernetzkarte.

 

18.50 Uhr verlässt Herr Honsa die heutige Sitzung.

 

Herr Northoff fragt an, ob die Möglichkeit besteht, das Gutachten bzw. die Auswertung des externen Fachunternehmens zur Prüfung der drei realisierbaren Varianten ausgehändigt zu bekommen.

Herr Hippe sichert zu, die Variantenuntersuchung ABW-Tarifgebiet (Vergleich für den

Landkreis Anhalt-Bitterfeld) den Kreistagsmitgliedern am nächsten Tag zugänglich zu

machen (Anlage 2).

 

Während der sich anschließenden umfangreichen Diskussion der zwei in Frage kommenden Varianten „Beitritt MDV“ und „Schülernetzkarte“ werden Anregungen und Hinweise zur Kenntnis genommen und aufkommende Fragen der Ausschussmitglieder von Herrn Hippe und Frau Kamli ausführlich beantwortet.

 

Aufgrund der Aussage von Herrn Hippe, dass der Beitritt zum MDV ohnehin erst in ca.

3 – 4 Jahren realisierbar ist, steht vorerst die Schülernetzkarte im Fokus; es folgt ein reger Meinungsaustausch der Ausschussmitglieder.

 

Daraufhin schlägt Herr Hermann vor, den Beschlussvorschlag wie folgt zu ergänzen:

 

Der Kreistag beschließt ab dem Schuljahr 2020 / 2021 die kostenfreie Bereitstellung

einer Schülernetzkarte an alle Schülerinnen und Schüler der 1. bis 10. Klassen der

allgemeinbildenden Schulen, bei Besuch der nächstgelegenen Schule …

 

… zunächst befristet für die Dauer von drei Jahren mit anschließender Evaluierung im

Zusammenhang mit der Prüfung Beitritt MDV.

 

Außerdem ersucht Herr Böhm die Verwaltung, den Beschlussvorschlag auch dahingehend zu ändern, dass die Schülernetzkarte bereits zum 01.01.2020 eingeführt wird.

 

Herr Hippe und Frau Kamli befürworten beide Vorschläge und sichern zu, die Änderungen noch vor der Sitzung des Kreis- und Finanzausschusses am 16.05.2019 einzubringen.

 

Abschließend bittet Herr Böhm um Abstimmung des Beschlussantrages unter Einbindung der vorgenannten Änderungsvorschläge.

 

Durch die Mitglieder des Fachausschusses für Bau-, Wirtschaft und Verkehr erfolgt die

Empfehlung an den Kreistag mit

 

3 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen.