Herr Northoff schlug folgende Tagesordnung für die 37. Sitzung des Kreistages am 27.06.2019 zur Vorberatung vor:

 

Tagesordnung                                                                                                                                                      

Öffentlicher Teil

 1. 

Eröffnung der Sitzung 

 

 2. 

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit 

 

 3. 

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 

 

 4. 

Einwohnerfragestunde 

 

 5. 

Feststellung der Niederschrift vom 06.06.2019 

 

 6. 

Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen 

 

 7. 

Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie Informationen der Verwaltung 

 

 8. 

Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen 

 

 9. 

Behandlung öffentlicher Vorlagen 

 

 9.1. 

Satzung über das Wahlverfahren zu der Kreiselternvertretung für die Kindertageseinrichtungen im  Landkreis Anhalt-Bitterfeld 

BV/0936/2019

 9.2 

Abschluss der Abstimmungsvereinbarung mit Der Grüne Punkt - Duales System Deutschland GmbH nach § 22 VerpackG 

BV/0954/2019

 9.3. 

Beschluss zum Ergebnis der Überprüfung nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz 

BV/0956/2019

 9.4. 

Änderung der Satzung der Bitterfelder Qualifizierungs- und Projektierungsgesellschaft mbH i.L. 

BV/0971/2019

 9.5. 

Vereinbarung über die Aufnahme von Schülern(innen) an allgemeinbildenden Schulen aus dem Gebiet eines anderen Schulträgers vom 28.10.2013 (Beschluss des KT vom 24.10.2013, Beschluss-Nr. 460-/56/2013) 

BV/0977/2019

 9.6. 

Vertrag zur Öko-Schule Ronney, OT Walternienburg, Ronney Nr. 3, 39264 Zerbst/Anhalt 

BV/0978/2019

 10. 

Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder 

 

Nicht öffentlicher Teil

 11. 

Informationen der Verwaltung 

 

 12. 

Behandlung nicht öffentlicher Vorlagen 

 

 13. 

Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder 

 

 14. 

Schließung der Sitzung 

 

 

Zu den Standardtagesordnungspunkten 1 bis 8 gab es keine Hinweise.