Herr Schulze schlug folgende Tagesordnung für die 38. Sitzung des Kreistages am 05.09.2019 zur Vorberatung vor:

 

Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

 1. 

Eröffnung der Sitzung 

 

 2. 

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit 

 

 3. 

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 

 

 4. 

Einwohnerfragestunde 

 

 5. 

Feststellung der Niederschrift vom 27.06.2019 

 

 6. 

Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen 

 

 7. 

Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie Informationen der Verwaltung 

 

 8. 

Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen 

 

 9. 

Information zum Stand Haushaltsplanung 2020 

 

 10. 

Behandlung öffentlicher Vorlagen 

 

 10.1. 

Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Anhalt-Bitterfeld für seine Tätigkeit im Jahr 2018 

BV/0991/2019

 10.2. 

2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen des Landkreises Anhalt-Bitterfeld 2019 - 2022 

BV/0995/2019

 10.3. 

Abschluss der Abstimmungsvereinbarung mit Der Grüne Punkt - Duales System Deutschland GmbH nach § 22 VerpackG 

BV/0998/2019

 10.4. 

Beauftragung des Landrates zur Neuorganisation der Beschäftigungsgesellschaften des Landkreises Anhalt-Bitterfeld 

BV/0999/2019

 10.5. 

Beitritt des Landkreises Anhalt-Bitterfeld zum Verein "Europäische Metropolregion Mitteldeutschland e. V." 

BV/1002/2019

 10.6. 

Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung 2019 für die Musikschule Bitterfeld "Gottfried Kirchhoff"
Allgemeine Sanierung 

BV/1012/2019

 10.7. 

Einrichtung eines neuen Bildungsganges an den Berufsbildenden Schulen Anhalt-Bitterfeld ab dem Schuljahr 2019/2020 

BV/1017/2019

 11. 

Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder 

 

Nicht öffentlicher Teil

 12. 

Informationen der Verwaltung 

 

 13. 

Behandlung nicht öffentlicher Vorlagen 

 

 13.1. 

Finanzielle Beteiligung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld an der Sanierung des Gebäudes Breite 86 in Zerbst 

BV/1013/2019

 14. 

Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder 

 

 15. 

Schließung der Sitzung 

 

 

Zu den Standardtagesordnungspunkten 1 bis 9 gab es keine Hinweise.