Herr Dittmann fragte, welche Rolle die Metropolregion einnimmt wenn wir Mitglied sind.

Herr Tobaben, Geschäftsführer, informierte ausführlich über die Rolle der Metropolregion.

Herr Dittmann fragte, ob die Metropolregion eine ähnliche Rolle für Antragsteller aus dem Strukturwandel stehlen, wie man sie aus dem Bereich Leader mit dem Leader-Management hat, die gestellte Anträge so bearbeiten, dass eine Aussicht auf eine Förderkulisse auf Landesebene da ist? Wird diese Aufgabe nur in Regionen wahrgenommen, welche auch Mitglied in der Metropolregion ist? Oder ist es unabhängig davon?

Herr Tobaben erklärte, wenn sie das Mandat bekommen, dann für die gesamte Kulisse. Für den Fall, dass keine Mitgliedschaft besteht, würde man genauso beraten werden, wie alle anderen. Man hat sich entschieden, auch ohne Mitgliedschaft in der Metropolregion mitzuarbeiten. Es wäre Trittbrettfahrerverhalten, aber dennoch möglich. Er selbst ist Vorsitzender eines Leader-Vereins und kennt die Organisationsstrukturen sehr gut. Diese Rolle ist durchaus vergleichbar.

Zur Förderkulisse gehören derzeitig 9 Partner. Der einzige Partner, der noch kein Mitglied ist, ist der Landkreis Anhalt-Bitterfeld.

Herr Maaß fragte, ob die Personalkosten ausgewiesen sind für Beschäftigte, die für diese Aufgabe tätig sind oder handelt es sich um 2 neue Planstellen?

Frau Herzel erklärte, dass sich 2 Stellen mit diesem Thema beschäftigen. Es gibt verschiedene Arbeitsgruppen. Mit Herrn Hippe wurde vereinbart, dass er für die Regionalplanung und den Tourismus zuständig ist und die EWG die Wirtschaftsentwicklung und EFRE übernimmt. Hierfür gibt es 2 zusätzliche Stellen, eine bei der EWG und eine im Amt 80.

Herr Sonnenberger würde diesen Vorschlag unterstützen.

Herr Northoff fragte, ob die Stelle im Amt 80 sofort benötigt wird. Wann wird diese kassenwirksam?

Herr Schulze antwortete, dass diese im nächsten Jahr kassenwirksam werden, wenn die Zustimmung vorliegt.

Herr Northoff: Wieviel Leute hat der Saalekreis oder der Kreis Nordsachsen?

Herr Tobaben: Der Saalekreis hat ca. 3 Personen.

Herr Fuhr, Kaufmännischer Leiter des Chemieparks Bitterfeld-Wolfen, bestätigte die Ausführungen von Herrn Tobaben. Neben der rein organisatorischen Form und Aufgabe der Metropolregion ist sie der Verein, wo strukturbestimmende Dinge diskutiert werden. Die Mitgliedschaft hat ihm bereits an verschiedenen Stellen ermöglicht, bei Projekten frühzeitig gestalterisch lenkend mit einzugreifen.

Herr Böhm fragte, ob die Planstellen zeitlich begrenzt oder unbefristet sind.

Herr Schulze erklärte, dass sie nicht zeitlich begrenzt sind, da es für die Mitgliedschaft auch keine zeitliche Begrenzung gibt. Diese Projekte dauern mindestens 20 Jahre.

Herr Maaß fragte, ob man zu den ersten Projektbewilligungen schon was sagen kann.

Herr Tobaben schilderte, dass man bei den ersten beiden Programmen jeweils schon im 2. Jahr ist.

Herr Northoff stellte fest, dass es eine Förderung des IKTR Weißandt-Gölzau gab.

Frau Herzel teilte mit, dass es sich um 200.000 EUR handelt.

Herr Tobaben erklärte, dass es 1,6 Mio. EUR verteilt auf 10 Jahre gibt.

Herr Dittmann fragte nach der Notwendigkeit der Schaffung von 2 weiteren Planstellen ohne Befristung. Er empfand es als Paketlösung. Wenn der Mitgliedschaft zugestimmt wird, wird gleichzeitig der Zuschuss an die EWG erhöht und im eigenen Haus auch noch eine Stelle geschaffen.

Herr Schulze erklärte, dass es aus Transparenzgründen reingeschrieben wurde.

Frau Herzel berichtete, dass sie seit 2017 den Prozess „Unternehmen Revier“ begleitet. Sie begründete ausführlich die Notwendigkeit der 2 zusätzlichen Planstellen. Mit dieser Mitgliedschaft wird das Netzwerk um eine nicht unbedeutende Größe erweitert. Da muss man dann auch dabei sein.

Herr Dittmann fragte, ob die Projekte, die mit der Metropolregion gebündelt und weiterqualifiziert werden, schon vor Ort effektvoller gestaltet werden, damit es einer Bearbeitung innerhalb der Metropolregion möglich macht. Er stellte die Frage, welche Aufgabe die EWG in der Metropolregion hat.

Frau Herzel erklärte anhand von Beispielen, welches die Aufgaben in der Metropolregion sind. Das ist einerseits die Steuerung in der Region, um zu sehen, wer von wem profitieren kann. Andererseits muss die EWG die Themen bringen. Dazu müssen die entsprechenden Unternehmen im Landkreis gesucht werden.

Herr Sonnenberger fragte, wieviel Mitarbeiter direkt im Verein beschäftigt sind.

Herr Tobaben teilte mit, dass es derzeitig 20 Personen mit Werkstudenten sind. Davon sind 8,5 Personen im Bereich Strukturwandel tätig. Im Verlauf der letzten 12 Monate hat man sich personell verdoppelt. Des Weiteren gibt es 2 Geschäftsführer.

 

Die Vorlage 1002/2019 wurde mehrheitlich mit 9 Ja-Stimmen und 1 Gegenstimme dem Kreistag zur Beschlussfassung empfohlen.