Sitzung: 18.09.2019 Kultur- und Tourismusausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 8
Beschlussvorschlag:
Der Kultur- und Tourismusausschuss beschließt, den Antrag der Stadt Raguhn-Jeßnitz auf Förderung der Nachpflanzung einer Rotbuche im Gutspark Altjeßnitz in voller Höhe (6.394,89 EUR) zu fördern.
Herr Böddeker äußerte sich zum Antrag der Rotbuche wie
folgt:
Die Nachpflanzung
einer Rotbuche ist auch aus dem Fördermittelbereich ländlicher Raum. Zu dem 1.
Antrag wurden bereits 2mal neue Kostenschätzungen wegen Unstimmigkeit
eingefordert– die Kostenschätzung dieses Antrages ist deutlich geringer und
liegt bei 6.394.89 €. 100 % Förderung ist beantrag. Nach wie vor ist auch nicht
jeder Punkt in der Kostenschätzung dieses Antrages nachvollziehbar. Die
Lieferung des Gehölzes selbst liegt schon bei 2752 € netto mit großer
Baustelleneinrichtung. Der Ausschuss muss sich seine Meinung selber bilden, ob
er diese Summe als angemessen betrachtet – rechtlich kann man dies nach
Richtlinie genehmigen – muss man aber nicht!
Herr Lehmann meldet sich zu Wort, er ist froh, dass er
den 1. Antrag moniert hat und hat eine Bitte an die Verwaltung, dass doch
wirklich die nächsten Fälle, die sich in solch großen Summen bewegen, sehr
genau geprüft werden sollen und müssen. Es ist ein Antrag der mal genauer von
uns geprüft wurde – und wenn man sieht, dass die Summe aus dem Antrag halbiert
wurde, dann gibt es auch für andere Vereine noch eine Chance Fördermittel
beantragen. Frau Mosch hatte in der vorigen Ausschusssitzung auf diesen Antrag
hin auch keine fundierten Aussagen geben können. Herr Lehmann las die Forderung
vom Landesdenkmalamt vor. Die Forderung war es einen Baum mit einem 16-18 cm zu
pflanzen. Wenn man den aktuellen Antrag liest, ist es hier ein Umfang 25-30 cm.
Das Geld stehe zwar zur Verfügung – aber als Ausschuss sind sie verpflichtet
mit dem Geld auch wirtschaftlich umzugehen, er würde aber den Antrag stellen –
auch gerade wegen den Bedingungen der klimatischen Veränderungen, das kleiner
Bäume gepflanzt werden – diese wachsen schneller an, den Betrag zu halbieren.
Der Gutspark Altjeßnitz wird gezwungen einen halb so großen Baum zu pflanzen,
die Anwuchs Wahrscheinlichkeit bei entsprechender Pflege ist wahrscheinlich
auch höher.
Herr Maaß schließt sich er Meinung von Herrn Lehmann an und ist auch dafür die
Summe zu halbieren.
Herr Wallwitz schließt sich seinen zwei Vorgängern auch
an. Er hat eine Bitte an die Veraltung, bei solchen Anträgen auch die „Pflanzenqualität“,
„Baumqualität“ zu prüfen und auch in der Antragsstellung zu verlangen, so dass
sich auch die beschließenden Mitglieder ein Bild darübermachen können. Er ist
auch für die Halbierung des Betrages.
Herr Mormann bittet Herrn Lehmann den Antrag noch einmal
vollständig zu formulieren:
Herr Lehmmann stellt den Antrag: Die vorhandene
projektsumme vom 6.394.89 € zu halbieren auf 3.200.00 € und damit dem Verein
die Möglichkeit zu geben, eine Baupflanzung in ordentlicher Qualität
durchzuführen.
Herr Mormann: Ich bitte um Abstimmung des neuformulierten Antrages. Dieser Antrag wurde von allen Ausschussmitgliedern einstimmig angenommen.