Sitzung: 26.09.2019 Kreistag
(Frau Vogel und Herr
Scheringer gekommen = 35+1 = 65,45%)
Herr Wolpert teilte
mit, dass die Entscheidung und Diskussion zur BV 1025/2019 grundsätzlich
nichtöffentlich zu diskutieren ist, weil die wirtschaftlichen Interessen des
Krankenhauses gewahrt werden müssen.
Über die Behandlung des
Tagesordnungspunktes im nichtöffentlichen Teil wurde mit 31 Ja-Stimmen und 4
Gegenstimmen, bei 1 Enthaltung, abgestimmt.
(Herr Dittmann gekommen =
36+1 = 67,27%)
Herr Köhler stellte
fest, dass sich die Themen überschneiden und fragte, ob eine Teilung zwischen
dem öffentlichen und nichtöffentlichen Teil möglich ist.
(Herr Dr. Trummel
gekommen = 37+1 = 69,09%)
Herr Wolpert
antwortete, dass der Geschäftsführer den Sachstand im nichtöffentlichen Teil
erläutern kann und im öffentlichen Teil dazu dann keine Aussagen macht.
Herr Köhler vertrat
die Auffassung, dass für den Redebeitrag des Krankenhausvertreters die Nichtöffentlichkeit
hergestellt werden kann.
Die geänderte Tagesordnung
wurde mehrheitlich mit 35 Ja-Stimmen und 1 Gegenstimme, bei 2 Enthaltungen,
bestätigt.