Sitzung: 12.11.2019 Bildungs- und Sportausschuss
Einleitend erläuterte Frau Mylius den Haushaltsplan 2020 –
Bereich Schulverwaltung - wie folgt:
Budget 40/Schulverwaltung
Teilergebnisplan 2020
Ordentliche Erträge: 680.500
€
Ordentliche Aufwendungen: 3.947.900
€
Ordentliches Ergebnis: 3.267.400
€
Interne Leistungsbeziehung: 10.744.300
€
Produkte (insgesamt: 33
Produkte)
23 Produkte – Schulen – davon:
® 9 Produkte für die Sekundarschulen (Sek)
-
Sek
„Völkerfreundschaft“ Köthen
-
Sek
„An der Rüsternbreite“ Köthen
-
„Sek
am Burgtor Aken (Elbe)“
-
Sek
“Helene Lange“ Bitterfeld
-
Sek
I Wolfen-Nord
-
Sek
Raguhn
-
Sek
Zörbig
-
Sek
„A. Diesterweg“ Roitzsch
-
Sek
Ciervisti Zerbst/Anhalt
® 2 Produkte – Gemeinschaftsschule (GmS)
-
GmS
„J. F. Walkhoff“ Gröbzig
-
GmS
Muldenstein
® 4 Produkte
- Gymnasien (Gymn.)
-
Ludwigsgymnasium
Köthen
-
Heinrich-Heine-Gymnasium
Wolfen
-
Europagymnasium
„Walther Rathenau“ Bitterfeld
-
Gymnasium
Francisceum Zerbst/Anhalt
® 7 Produkte
– Förderschulen für Lernbehinderte und geistig Behinderte [FöS (L)/(G)]
-
FöS
(L) Dr.-Samuel-Hahnemann-Schule Köthen
-
FöS
(L) Erich Kästner-Schule Bitterfeld
-
FöS
(L) „H. E. Stötzner“ Zerbst/Anhalt
-
FöS
(G) „Angelika Hartmann“ Köthen
-
FöS
(G) Schule an der Kastanie Bitterfeld
-
FöS
(G) Sonnenlandschule Wolfen
-
FöS
(G) Schule am Heidetor Zerbst/Anhalt
® 1 Produkt – Berufsbildende Schulen
Anhalt-Bitterfeld (BbS)
Berechnung
der Bedarfszuführung für die Schulen:
Grundlage
bilden die voraussichtlichen Schüler-/Klassenzahlen für das Schuljahr (SJ)
2019/2020, die im Mai 2019 bei den Schulen in Trägerschaft des Landkreises
Anhalt-Bitterfeld erfragt wurden.
Sek 176
Klassen/3.889 Schüler(innen) Vergleich
Vorjahr: + 1 / 41
Gymn. 138
Klassen/3.137 Schüler(innen) Vergleich
Vorjahr: + 3 /-37
BbS 166
Klassen/1.743 Schüler(innen) Vergleich
Vorjahr: - 4 /-79
FöS (L) 52
Klassen/ 514 Schüler(innen) Vergleich Vorjahr: + 5 /+ 51
FöS (G) 44
Klassen/ 306 Schüler(innen) Vergleich Vorjahr: + 4 /+15
Insgesamt werden 9.589 Schüler(innen) in 576
Klassen unterrichtet [Vorjahr: +9 /-9 Schüler(innen)].
Innerhalb
der Produkte werden folgende SK/USK durch A40 bewirtschaftet:
Erwerb
geringwertiger Vermögensgegenstände bis 150 € (525200),
Unterhaltung,
Instandsetzung, Reparatur (525500),
Lehr-und
Unterrichtsmittel (527110),
Erwerb
des bewegl. Anlagevermögens (082100/082200),
sonstige
Schulaufwendungen (527130),
Mitgliedsbeiträge/Verwaltungsausgaben
(542901/543100
-103).
Erläuterung
der SK/USK:
0821 Betriebs- und
Geschäftsausstattung
bewegliche abnutzbare
Vermögensgegenstände im Wert von mehr als 1000 Euro (ohne Umsatzsteuer)
0822 bewegliche Vermögensgenstände mit einem
Wert von mehr als 150 € bis 1000 €
ohne Umsatzsteuer
® je
1 Produkt für Gastschulbeiträge
Sek/Gymn./FöS/BbS (4 Produkte)
® 1
Produkt Wohnheim für Auszubildende (JWH in Bitterfeld)
® 1
Produkt Fördermaßnahmen für Schulen (BAföG/AFBG)
® 1
Produkt Kreismedienstellen (Köthen, Bitterfeld, Zerbst/Anhalt)
® 1
Produkt Öko-Schule Ronney
® 1
Produkt Schulentwicklungsplanung (SEPL)
® 1
Produkt sonstiger Service
Besonderheiten im Haushaltsjahr
2020
1) Informations-und
Kommunikationstechnologien (IKT-RL)
Die Fördermittel des Landes
Sachsen-Anhalt stehen nicht mehr zur Verfügung, deshalb erfolgen keine diesbzgl. Antragstellungen mehr. Im Plan 2020 und
in der Finanzplanung 2021
werden mithin für die ursprünglich geplanten Schulen keine Einnahmen und
Ausgaben ausgewiesen.
Für folgende Schulen waren Anträge
geplant:
HHJ 2020
-
Sek
Zörbig,
-
FöS
(G) Schule am Heidetor Zerbst/Anh.,
-
Sek
„A. Diesterweg“ Roitzsch,
-
FöS
(L) „H. E. Stötzner“, OT Güterglück,
-
Sek
„An der Rüsternbreite“ Köthen,
-
Sek
Ciervisti Zerbst/Anhalt.
HHJ 2021
-
BbS
Anhalt-Bitterfeld,
-
Sek
„Völkerfreundschaft“ Köthen und die
-
Sek
I Wolfen Nord.
2) Sek Raguhn (Produkt: 2.1.6.1.04)
[Produktives Lernen (PL-Standort)]
Fördermittelbescheid i. H. v. 4.300 €
Die
Mittel werden in den SK/USK 525200
(bis 150 €) und 527140 (Lehr- und Unterrichts- mittel)
veranschlagt.
3) Sek „An der Rüsternbreite“ Köthen
(Produkt:
2.1.6.1.02.)
Für die Erneuerung des
Hauswirtschaftsraumes (Spülbecken, Umluftherd mit Back- funktion etc.) zzgl. Planungskosten werden 20.000 € (SK/USK: 082100) eingestellt (Bestandteil
der Finanzplanung für das HHJ 2020 im Haushaltsplan des HHJ 2019).
4) Sek „Völkerfreundschaft“ Köthen
(Produkt:2.1.6.1.07)
HHJ 2020
SK
525200 7.500 € (Beschaffungen bis
150 € - zusätzliche Mittel)
SK
082200 50.100 €
[Vermögensgegenstände von mehr als 150 € bis zu 1000 €
ohne Umsatzsteuer (Ust.)]
2.200
€ Schulbudget
SK
082100 95.000 €
(Vermögensgegenstände von mehr als 1000 € ohne Ust.)
(147.300 €)
5) Öko-Schule Ronney
(Produkt:2.4.3.1.02,
SK.531800)
Zuschuss i. H. v. 50.000 € aufgrund des Beschlusses des Kreistages vom 27.06.2019 (Beschluss-Nr.: 0290-37/2019), dass ab
dem 01.08.2019 die Trägerschaft für die Öko- Schule
Ronney vom Umweltzentrum Ronney e. V. (UZR) übernommen wird.
In den weiteren Sachkosten (Bürobedarf,
Bücher, Zeitschriften, Postgebühren, DR- Kosten
etc.) ist daher der Planansatz 0 €.
6) Sek I Wolfen-Nord
(Produkt:
2.1.6.1.09)
6.000
€ für einen Chemieschrank
Begründung:
Am 11.04.2019 fand eine Begehung der
Firma medical airport statt. Gemäß dem Prüfbericht der Firma vom 25.04.2019 wurden Mängel bzgl. des derzeit
verwendeten
Chemieschranks festgestellt, so dass eine
Ersatzbeschaffung erfolgen muss.
7) Sonstiger Service
(Produkt:
2.4.3.2.02)
SK: 527164 (Schulschwimmen)
Der
Planansatz 2020 ist zum Vorjahr von 41.200 € auf 44.600 € gestiegen.
Gemäß dem RdErl. des MK vom 23.08.2012
ist der Schwimmunterricht für Förder-
schulen (L) für die Jahrgangsstufen
3, 4 und 6 sowie für die Förderschulen (G) vorrangig in der Unterstufe ganzjährig sicherzustellen.
Gründe für den höheren Planansatz:
-
gestiegene
Schülerzahlen,
-
Erhöhung
der Eintrittspreise durch die Betreiber (Vertragspartner:
Bädergesellschaft BTF-Wolfen, Stadtwerke Zerbst GmbH, Palm Springs GmbH &
Co.KG Köthen).
DigitalPakt
Schulen
(DigitalPakt-RL, RdErl. des MB vom
17.09.2019, MBl. LSA vom 30.09.2019)
Es werden die
IT-Infrastruktur sowie digitale Arbeitsgeräte gefördert (Förderung LSA i. H. v.
90 v.H., LK-Beteiligung muss mindestens 10 v. H. betragen). Alle
Fördermittelanträge müssen bis spätestens zum 30.06.2021 eingereicht sein.
Gemäß dem
RL-Entwurf wurden dem Landkreis Fördermittel i. H. v. 5.371.684,00 € in
Aussicht gestellt, so dass mit dem Eigenanteil des Landkreises Mittel i. H. v.
5.968.538,00 € zur Verfügung stehen würden.
Es wurden
Planungsleistungen i. H. v. 1.193.707,00 € veranschlagt, so dass die verbleiben-
den Mittel
im Haushalt des Schulverwaltungsamtes wie folgt aufgeteilt worden sind:
HHJ Einnahmen Ausgaben
2021 859.500,00 € 955.000,00 €
2022 1.719.000,00 € 1.910.000,00 €
2023 1.719.000,00 € 1.910.000,00 €
Die
ausgewiesene Fördermittelzuweisung des LSA an den Landkreis gemäß der
Bekanntgabe im MBl. LSA vom 30.09.2019 hat sich gegenüber dem angekündigten
Betrag im RL-Entwurf um 35.542 € verringert. Die Planzahlen müssen
dementsprechend angepasst werden.
Vor dem Hintergrund, dass die Haushaltsplanung 2020 in der heutigen
Sitzung thematisiert wurde, teilte Herr Ziegler mit, dass es
wünschenswert gewesen wäre, im Vorfeld die Unterlagen zur Haushaltsplanung den
Ausschussmitgliedern zur Verfügung zu stellen.
Im Anschluss daran hinterfragte Herr Loth, um welche
Beschaffungskosten i. H. v. bis zu 150,00 € es sich bei der Sekundarschule
Raguhn – Produktives Lernen – handelt.
Frau Mylius teilte
mit, dass eine Aufstellung über die Anschaffungen von bis zu 150,00 € als
Anlage dem Protokoll beigefügt wird.
Herr Loth fragte
nach, wie hoch die Bewirtschaftungskosten für die Sporthalle Raguhn sind.
Hierzu teilte Frau
Mylius mit, dass die Anfrage an das zuständige Fachamt (A 68)
weitergeleitet wird.
Weitere Fragen der Ausschussmitglieder wurden beantwortet.