Einleitend erläuterte Frau Mylius den Haushaltsplan 2020 – Bereich Schulverwaltung - wie folgt:

 

Budget 40/Schulverwaltung

 

Teilergebnisplan 2020

 

Ordentliche Erträge:                                  680.500 €

Ordentliche Aufwendungen:                  3.947.900 €

Ordentliches Ergebnis:                           3.267.400 €

Interne Leistungsbeziehung:                10.744.300 €

 

Produkte (insgesamt: 33 Produkte)

 

23 Produkte – Schulen – davon:

 

®   9   Produkte für die Sekundarschulen (Sek)

-           Sek „Völkerfreundschaft“ Köthen

-           Sek „An der Rüsternbreite“ Köthen

-           „Sek am Burgtor Aken (Elbe)“

-           Sek “Helene Lange“ Bitterfeld

-           Sek I Wolfen-Nord

-           Sek Raguhn

-           Sek Zörbig

-           Sek „A. Diesterweg“ Roitzsch

-           Sek Ciervisti Zerbst/Anhalt

 

®   2   Produkte – Gemeinschaftsschule (GmS)

-          GmS „J. F. Walkhoff“ Gröbzig

-          GmS Muldenstein

 

®   4   Produkte - Gymnasien (Gymn.)

-        Ludwigsgymnasium Köthen

-        Heinrich-Heine-Gymnasium Wolfen

-        Europagymnasium „Walther Rathenau“ Bitterfeld

-        Gymnasium Francisceum Zerbst/Anhalt

 

®   7   Produkte – Förderschulen für Lernbehinderte und geistig Behinderte [FöS (L)/(G)]

-        FöS (L) Dr.-Samuel-Hahnemann-Schule Köthen

-        FöS (L) Erich Kästner-Schule Bitterfeld

-        FöS (L) „H. E. Stötzner“ Zerbst/Anhalt

-        FöS (G) „Angelika Hartmann“ Köthen

-        FöS (G) Schule an der Kastanie Bitterfeld

-        FöS (G) Sonnenlandschule Wolfen

-        FöS (G) Schule am Heidetor Zerbst/Anhalt

 

®   1   Produkt – Berufsbildende Schulen Anhalt-Bitterfeld (BbS)

 

Berechnung der Bedarfszuführung für die Schulen:

 

Grundlage bilden die voraussichtlichen Schüler-/Klassenzahlen für das Schuljahr (SJ) 2019/2020, die im Mai 2019 bei den Schulen in Trägerschaft des Landkreises Anhalt-Bitterfeld erfragt wurden.

 

Sek                176 Klassen/3.889 Schüler(innen)        Vergleich Vorjahr:         + 1 / 41

Gymn.           138 Klassen/3.137 Schüler(innen)        Vergleich Vorjahr:         + 3 /-37

BbS               166 Klassen/1.743 Schüler(innen)        Vergleich Vorjahr:         -  4 /-79

FöS (L)            52 Klassen/   514 Schüler(innen)        Vergleich Vorjahr:         + 5 /+ 51

FöS (G)           44 Klassen/   306 Schüler(innen)        Vergleich Vorjahr:         + 4 /+15

 

Insgesamt werden 9.589 Schüler(innen) in 576 Klassen unterrichtet [Vorjahr: +9 /-9 Schüler(innen)].

 

Innerhalb der Produkte werden folgende SK/USK durch A40 bewirtschaftet:

 

Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände bis 150 €     (525200),

Unterhaltung, Instandsetzung, Reparatur                                (525500),

Lehr-und Unterrichtsmittel                                                       (527110),

Erwerb des bewegl. Anlagevermögens                                  (082100/082200),

sonstige Schulaufwendungen                                                 (527130),

Mitgliedsbeiträge/Verwaltungsausgaben                                 (542901/543100 -103).

 

Erläuterung der SK/USK:

 

0821    Betriebs- und Geschäftsausstattung

            bewegliche abnutzbare Vermögensgegenstände im Wert von mehr als 1000 Euro          (ohne Umsatzsteuer)

 

0822    bewegliche Vermögensgenstände mit einem Wert von mehr als 150 € bis 1000 €

            ohne Umsatzsteuer

 

®   je 1 Produkt für Gastschulbeiträge Sek/Gymn./FöS/BbS (4 Produkte)

®   1 Produkt Wohnheim für Auszubildende (JWH in Bitterfeld)

®   1 Produkt Fördermaßnahmen für Schulen (BAföG/AFBG)

®   1 Produkt Kreismedienstellen (Köthen, Bitterfeld, Zerbst/Anhalt)

®   1 Produkt Öko-Schule Ronney

®   1 Produkt Schulentwicklungsplanung (SEPL)

®   1 Produkt sonstiger Service

 

Besonderheiten im Haushaltsjahr 2020

 

1)    Informations-und Kommunikationstechnologien (IKT-RL)

 

       Die Fördermittel des Landes Sachsen-Anhalt stehen nicht mehr zur Verfügung, deshalb     erfolgen keine diesbzgl. Antragstellungen mehr. Im Plan 2020 und in der Finanzplanung             2021 werden mithin für die ursprünglich geplanten Schulen keine Einnahmen und Ausgaben ausgewiesen.

 

       Für folgende Schulen waren Anträge geplant:

 

       HHJ 2020

-        Sek Zörbig,

-        FöS (G) Schule am Heidetor Zerbst/Anh.,

-        Sek „A. Diesterweg“ Roitzsch,

-        FöS (L) „H. E. Stötzner“, OT Güterglück,

-        Sek „An der Rüsternbreite“ Köthen,

-        Sek Ciervisti Zerbst/Anhalt.

 

       HHJ 2021

-        BbS Anhalt-Bitterfeld,

-        Sek „Völkerfreundschaft“ Köthen und die

-        Sek I Wolfen Nord.

 

2)    Sek Raguhn (Produkt: 2.1.6.1.04)

      [Produktives Lernen (PL-Standort)]

 

       Fördermittelbescheid i. H. v. 4.300 €

       Die Mittel werden in den SK/USK 525200 (bis 150 €) und 527140 (Lehr- und Unterrichts-   mittel) veranschlagt.

 

3)    Sek „An der Rüsternbreite“ Köthen

(Produkt: 2.1.6.1.02.)

 

       Für die Erneuerung des Hauswirtschaftsraumes (Spülbecken, Umluftherd mit Back-          funktion etc.) zzgl. Planungskosten werden 20.000 € (SK/USK: 082100) eingestellt       (Bestandteil der Finanzplanung für das HHJ 2020 im Haushaltsplan des HHJ 2019).

 

4)    Sek „Völkerfreundschaft“ Köthen

(Produkt:2.1.6.1.07)

 

            HHJ 2020

            SK 525200         7.500 € (Beschaffungen bis 150 € - zusätzliche Mittel)

            SK 082200       50.100 € [Vermögensgegenstände von mehr als 150 € bis zu 1000 €

                                                    ohne Umsatzsteuer (Ust.)]

                                      2.200 € Schulbudget

            SK 082100       95.000 € (Vermögensgegenstände von mehr als 1000 € ohne Ust.)

                                    (147.300 €)

 

5)    Öko-Schule Ronney

(Produkt:2.4.3.1.02, SK.531800)

 

       Zuschuss i. H. v. 50.000 € aufgrund des Beschlusses des Kreistages vom 27.06.2019        (Beschluss-Nr.: 0290-37/2019), dass ab dem 01.08.2019 die Trägerschaft für die Öko-         Schule Ronney vom Umweltzentrum Ronney e. V. (UZR) übernommen wird.

       In den weiteren Sachkosten (Bürobedarf, Bücher, Zeitschriften, Postgebühren, DR-           Kosten etc.) ist daher der Planansatz 0 €.

 

6)    Sek I Wolfen-Nord

(Produkt: 2.1.6.1.09)

 

       6.000 € für einen Chemieschrank

       Begründung:

       Am 11.04.2019 fand eine Begehung der Firma medical airport statt. Gemäß dem Prüfbericht        der Firma vom 25.04.2019 wurden Mängel bzgl. des derzeit verwendeten

       Chemieschranks festgestellt, so dass eine Ersatzbeschaffung erfolgen muss.

 

7)    Sonstiger Service

(Produkt: 2.4.3.2.02)

       SK: 527164 (Schulschwimmen)

 

       Der Planansatz 2020 ist zum Vorjahr von 41.200 € auf 44.600 € gestiegen.

       Gemäß dem RdErl. des MK vom 23.08.2012 ist der Schwimmunterricht für Förder-
       schulen (L) für die Jahrgangsstufen 3, 4 und 6 sowie für die Förderschulen (G) vorrangig   in der Unterstufe ganzjährig sicherzustellen.

 

       Gründe für den höheren Planansatz:

-        gestiegene Schülerzahlen,

-      Erhöhung der Eintrittspreise durch die Betreiber (Vertragspartner: Bädergesellschaft BTF-Wolfen, Stadtwerke Zerbst GmbH, Palm Springs GmbH & Co.KG Köthen).

 

DigitalPakt Schulen

(DigitalPakt-RL, RdErl. des MB vom 17.09.2019, MBl. LSA vom 30.09.2019)

 

Es werden die IT-Infrastruktur sowie digitale Arbeitsgeräte gefördert (Förderung LSA i. H. v. 90 v.H., LK-Beteiligung muss mindestens 10 v. H. betragen). Alle Fördermittelanträge müssen bis spätestens zum 30.06.2021 eingereicht sein.

Gemäß dem RL-Entwurf wurden dem Landkreis Fördermittel i. H. v. 5.371.684,00 € in Aussicht gestellt, so dass mit dem Eigenanteil des Landkreises Mittel i. H. v. 5.968.538,00 € zur Verfügung stehen würden.

 

Es wurden Planungsleistungen i. H. v. 1.193.707,00 € veranschlagt, so dass die verbleiben-

den Mittel im Haushalt des Schulverwaltungsamtes wie folgt aufgeteilt worden sind:

    

HHJ                 Einnahmen                       Ausgaben

2021               859.500,00 €                    955.000,00 €

2022            1.719.000,00 €                 1.910.000,00 €

2023            1.719.000,00 €                 1.910.000,00 €

 

Die ausgewiesene Fördermittelzuweisung des LSA an den Landkreis gemäß der Bekanntgabe im MBl. LSA vom 30.09.2019 hat sich gegenüber dem angekündigten Betrag im RL-Entwurf um 35.542 € verringert. Die Planzahlen müssen dementsprechend angepasst werden.

 

Vor dem Hintergrund, dass die Haushaltsplanung 2020 in der heutigen Sitzung thematisiert wurde, teilte Herr Ziegler mit, dass es wünschenswert gewesen wäre, im Vorfeld die Unterlagen zur Haushaltsplanung den Ausschussmitgliedern zur Verfügung zu stellen.

 

Im Anschluss daran hinterfragte Herr Loth, um welche Beschaffungskosten i. H. v. bis zu 150,00 € es sich bei der Sekundarschule Raguhn – Produktives Lernen – handelt.

Frau Mylius teilte mit, dass eine Aufstellung über die Anschaffungen von bis zu 150,00 € als Anlage dem Protokoll beigefügt wird.

 

Herr Loth fragte nach, wie hoch die Bewirtschaftungskosten für die Sporthalle Raguhn sind.

Hierzu teilte Frau Mylius mit, dass die Anfrage an das zuständige Fachamt (A 68) weitergeleitet wird.

 

 

Weitere Fragen der Ausschussmitglieder wurden beantwortet.