Der Kreis- und Finanzausschuss beschließt die Ermächtigungsübertragung im Ergebnishaushalt für das Produkt Heimat- und sonstige Kulturpflege / Zuschüsse an Verbände und Vereine aus dem HH-jahr 2019 in das HH-jahr 2020.

Herr Northoff fragte, ob es konkrete Vorstellungen gibt, wofür das Geld verwendet werden soll.

Herr Böddeker erklärte, dass die Mittel den Haushaltsmitteln 2020 zugeschlagen werden. Die Antragsfristen sind bereits vorbei. Es wurde mehr Geld beantragt, als für 2020 eingestellt ist. Da würde ein erheblicher Teil des Geldes ausgegeben werden.

Herr Wolkenhaar fragte, ob der Haushaltsansatz 2020 um den Betrag gekürzt wird. Wie ist die Idee des Einbringers?

Herr Schulze äußerte, dass es dazu kommt. Es ist die Frage, wieviel im nächsten Haushaltsjahr 2020 stehen bleibt.

Frau Zerrenner fragte, ob es 2020 derselbe Zweck ist oder neu vergeben wird.

Herr Böddeker erklärte, dass es entsprechend der Förderrichtlinie zweckgebunden ist. Die Anträge sind alle gestellt. Statt 60.000 EUR hätte man den Betrag zusätzlich. Diese Mittel würden im Rahmen der Förderrichtlinie für 2020 vergeben werden. Es handelt sich um die gleiche Richtlinie und denselben Zweck.

 

Die Vorlage 0023/2019 wurde einstimmig mit 8 Ja-Stimmen bestätigt.