Sitzung: 17.12.2019 Landwirtschafts- und Umweltausschuss
Die
Ausschussvorsitzende, Frau Griebsch, regt die Jahresplanung für 2020 an und
fragt, ob es schon Ideen oder Wünsche für 2020 gibt.
Herr
Ehrlich wünscht sich, dass die Ausschüsse an der Basis durchgeführt werden.
Frau
Griebsch würde gern das Thema „Duales System“ zeitnah auf die TOP bringen. Herr
Rößler entgegnet dies. Zum gegebenen Zeitpunkt wäre die Aufnahme des Themas
gerechtfertigt.
Herr
Wolpert äußert, dass das Thema angesprochen werden muss und auch nicht erst
kurz vor dem Vertragsablauf. Es ist beabsichtigt, die Umstellung vom gelben
Sack auf die gelbe Tonne
Eine
Bürgerbefragung wird dann durchgeführt. Damit wir rechtzeitig mit dem Ergebnis
in die Verhandlung mit dem Dualen System gehen können ist es ein guter
Zeitpunkt 1 – 2 Jahre vorher darüber zu sprechen.
Herr
Olenicak hat die Termine durchgeschaut und festgestellt, dass am 18.08.2020
noch die Ferienzeit ist.
Herr
Olenicak fragt an, ob es möglich wäre, dass der Landkreis bzw. das Umweltamt es
möglich macht, dass der Ausschuss die Abfallverbrennungsanlage in Bitterfeld zu
besuchen.
Herr
Schild interessiert die Frage, wie soll die Entsorgung von Klärschlamm bzw. die
Verarbeitung von Klärschlamm in unserem Landkreis erfolgen und erläutert den
Hintergrund.
Er
würde gern die Klärschlammverbrennungsanlage besuchen.
Wie
positionieren sich die Kommunen zur Beschickung ihrer Klärschlämme.
Herr
Rößler äußert, dass Grundsteinlegung vor
einem viertel Jahr für die Klärschlammverbrennungsanlage im ChemiePark
Bitterfeld war.
Falls
der Wunsch besteht, kann das Thema Besichtigung der
Klärschlammverbrennungsanlage zu gegebener Zeit auf die TOP gesetzt werden.
Frau
Warmuth schlägt vor, auch für die Wertschätzung der Menschen im ländlichen
Raum, kleine Dörfer, kleine Ortschaften
zu besichtigen, um die Attraktivität zu stärken.
Herr
Lehmann äußert, dass seine Gemeinde im April dieses Jahres einen Antrag bzgl. Ausweisung von Baumnaturdenkmäler
gestellt hat. Wie ist der Stand des Antrags vom April, speziell mit den
Neuausweisungen.
Herr
Rößler antwortet, es durch Gutachter für verschiedene geplante Naturdenkmäler
betrachten zu lassen. Das knappe Haushaltsbudget hat uns überholt. Anfang 2020
wird es fortgeführt.
Herr
Schlegel: An unsere Fraktion ist die Kreisjägerschaft getreten und hat eine
Anfrage bzw. Antrag gestellt auf die finanzielle Entlastung der
Trichinenbeprobungskosten. Dieser wurde auch an Herrn Wolpert gestellt.
Richtigerweise muss der Antrag an den Landrat gestellt werden. Die
Trichinenbeprobung ist für das Schwarzwild notwendig aufgrund der Afrikanischen
Schweinepest und bittet dieses Thema für einen TOP im April aufzunehmen.
Herr
Lichte fragt, wer für die Pflege der alten Eichen, die sehr pflegebedürftig
aussehen, zuständig ist.
Herr
Rößler antwortet, wenn es ein ausgewiesenes Flächennaturdenkmal ist, dann der
Eigentümer gemeinsam mit der zuständigen Behörde, dem Landkreis. Nicht jede
alte Eiche ist ein Flächennaturdenkmal, dann ist es die Pflicht des
Eigentümers.
Herr
Lichte bezieht sich auf die Eiche in Burgkemnitz, diese ist auch mit einem
Schild versehen.
Herr
Rößler nimmt das Problem auf.