Herr Egert bezog sich auf die Ausbildung der Kameraden/-innen hinsichtlich der Führerscheine (Befähigung der Fahrzeugführer). Bis 30.06.2020 muss die Ausbildung abgeschlossen werden, um die Fördermittel des Landes entsprechend abzurufen. Es gibt die Schwierigkeit mit der Kreisausbildung, welche uns vom Land betreffen. Besteht die Gefahr, dass die Ausbildung bis zum 30.06.2020 nicht durchgeführt werden kann? Was würde passieren, wenn die Kameraden/-innen ihre Führerscheinausbildung bis dahin nicht abgeschlossen haben? Wer müsste die Kosten tragen?

Herr Schulze sicherte eine Prüfung zu und wird die Antwort nachreichen.

Herr Roi bezog sich auf das Thema Feuerwehr und fragte, was mit den Lehrgängen ist, die schon hätten beginnen müssen? Werden die Lehrgänge nachgeholt? Ab wann wird der Lehrgangsplan so umgesetzt, wie er vorgelegt wurde? Wurde den Kameraden schon vor einer bestimmten Zeit abgesagt?

Herr Schulze erklärte, dass es auf den jeweiligen Lehrgang ankommt. Man hat noch keine gültige Satzung. Diese muss erst beschlossen und unwirkend gemacht werden, wenn der Kamerad damit einverstanden ist.

Herr Roi regte an, zur nächsten Kreistagssitzung die entsprechende Satzung zu ändern und die entsprechende Regelung in die Satzung aufzunehmen, damit es keinen Abbruch gibt.

Herr Schulze erklärte, dass dieser Punkt in die Tagesordnung für die Kreistagssitzung am 05.03.2020 als TOP 11.7 aufgenommen wird.

Herr Egert möchte vermeiden, dass man auf Grund der Schnelligkeit Verfahrensfehler macht, welche sich nachteilig auf die Kameraden/-innen auswirken können.

Für Herrn Roi stellte die Satzungsänderung keine Herausforderung dar. Als Landkreis ist man verpflichtet, Ausbildungen durchzuführen. Weiterhin bezog er sich auf das Thema Feuerwehr auf Landesebene. Gibt es hier keine Codierung mehr? Es betrifft die Führungskräfte, welche beim Landkreis angesiedelt sind, die am IBK in Heyrothsberge ausgebildet werden. Für unsere Feuerwehren stehen unter Umständen auf Grund fehlender Codierung ab 01.01. keine Plätze zur Verfügung.

Herrn Schulze war dieses Problem nicht bekannt.