Herr Schulze schlug folgende Tagesordnung für die 4. Sitzung des Kreistages am 20.02.2020 zur Vorberatung vor:

 

Tagesordnung                                                                                                                                                      

Öffentlicher Teil

 1. 

Eröffnung der Sitzung 

 

 2. 

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit 

 

 3. 

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 

 

 4. 

Verpflichtung eines Mitgliedes des Kreistages 

 

 5. 

Einwohnerfragestunde 

 

 6. 

Feststellung der Niederschriften vom 26.09.2019, 28.11.2019 und 12.12.2019 

 

 7. 

Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen 

 

 8. 

Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie Informationen der Verwaltung 

 

 9. 

Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen 

 

 10. 

Beratung zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020 

 

 11. 

Behandlung öffentlicher Vorlagen 

 

 11.1. 

Benennung von beratenden Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses 

BV/0055/2019

 11.2. 

Entsendung eines weiteren Mitgliedes des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Anhalt-Bitterfeld 

BV/0057/2019

 11.3. 

Wahl des Kreisjägermeisters und des Jagdbeirates 

BV/0058/2019

 11.4. 

Antrag der Fraktion CDU-FDP zur Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Sozial- und Gesundheitsausschuss 

BV/0062/2020

 11.5. 

Antrag der AfD-Fraktion zur Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Bau,- Wirtschafts- und Verkehrsausschuss sowie in den Landwirtschafts- und Umweltausschuss 

BV/0063/2020

 11.6. 

Antrag der Fraktion SPD-Grüne zur Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Bau-, Wirtschafts- und Verkehrsausschuss 

BV/0064/2020

 12. 

Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder 

 

Nicht öffentlicher Teil

 13. 

Informationen der Verwaltung 

 

 14. 

Behandlung nichtöffentlicher Vorlagen 

 

 14.1. 

Grundstücksverkauf in Köthen, Quellendorfer Straße 1 

BV/0037/2019

 15. 

Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder 

 

 16. 

Schließung der Sitzung 

 

 

Zu den Standarttagesordnungspunkten 1 bis 9 gab es keine Hinweise.

 

Auf Grund der anschließenden Diskussion im TOP 12 – Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder – wurde folgender Tagesordnungspunkt hinzugefügt:

 

TOP 11.7.   3. Änderungssatzungsatzung zur Satzung über die Entschädigung ehrenamtlich Tätiger des Landkreises Anhalt-Bitterfeld (Entschädigungssatzung)                        BV/0073/2020.