Herr Loth bezog sich auf die stationsmäßige Einschränkung der Versorgung in verschiedenen Kliniken von Sachsen-Anhalt. Er fragte, ob in unserem kommunalen Klinikum alle Stationen erhalten bleiben.

Herr Wolpert erklärte, dass es ein Gutachten gibt, welches dem Aufsichtsrat vorgestellt wurde.

Herr Schulze gab an, dass es erst im Aufsichtsrat und dann im Kreistag beraten wird.

Frau Zoschke bat um Erklärung, warum Besucher der Galerie im Wintermantel sitzen mussten, da diese nicht beheizt war. Weiterhin wurden mehr Karten verkauft als Plätze vorhanden waren.

Herr Schulze bat um Mitteilung, an welchem Tag die Veranstaltung stattfand.

Herr Wolkenhaar bezog sich auf eine Schulverbindung, wo man nur 20 km/h fahren kann und die Schüler es nur knapp schaffen, zur Schule zu kommen. Können Straßen, die zu Schulen führen, prioritär behandelt werden?

Frage 2: Im Bereich des Amtes BKR gibt es einen Pumpenprüfstand, der nicht funktioniert. Wie soll es finanziert werden, wenn dieser nicht zu reparieren ist?

Frage 3: Es wurde ein Kommandowagen für den Rettungsdienst i.H.v. 50.000 EUR beschafft. Warum muss dieser neu sein? Im Kreistag wurde mal festgelegt, dass der Kreisbrandmeister und die Abschnittsleiter Kommandowagen fahren, welche eine geringe Kilometerlaufleistung aufweisen. Man hatte sich entschieden, für den Rettungsdienst ein Fahrzeug zu kaufen. Vielleicht kann der Kreistag sich mit dieser Thematik nochmal beschäftigen, ob für die Abschnittsleiter auch Fahrzeuge gekauft werden, um hohe Leasingkosten zu vermeiden bzw. ein gebrauchtes Fahrzeug zu erwerben, um nicht ständig die Kosten zu erhöhen.

Herr Wolpert verwies darauf, dass der Kreistag in der letzten Legislaturperiode ein Prioritätenprogramm beschlossen hatte. Dort kann man sich informieren, welche Straßen zu Schulen führen. Vielleicht gibt es dort schon eine Übereinstimmung.

Herr Schulze sicherte zu, die Fragen 2 und 3 schriftlich zu beantworten.

Herr Ziegler äußerte, dass es am 25.09.2019 einen Beschluss im Stadtrat zur Neubesetzung der BQP gab. Er fragte wiederholt, wann die nächste Gesellschafterversammlung stattfindet? Ist eine Lösung für das Problem Besetzung des Aufsichtsrates in irgendeiner Form angedacht?

Herr Schulze sicherte eine schriftliche Beantwortung zu.