Herr Stahl Welche Aufgaben haben der Rechnungsprüfungsausschuss als beratender Ausschuss sowie das Rechnungsprüfungsamt?

 

Herr Hemmerling erklärte, dass die Städte Köthen (Anhalt) sowie Bitterfeld-Wolfen aufgrund ihrer Einwohneranzahl von über 25.000 Einwohnern überörtlich durch den Landesrechnungshof des Landes Sachsen-Anhalt geprüft werden. Für die Prüfung der Stadt Zerbst/Anhalt mit unter 25.000 Einwohnern ist das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Anhalt-Bitterfeld überörtlich zuständig. Alle 3 oben genannten Städte haben aufgrund ihrer Größe ein eigenes Rechnungsprüfungsamt.

 

Das Rechnungsprüfungsamt prüft und berät bei externen Prüfungen in den Ämtern des Landkreises Anhalt-Bitterfeld und führt interne Prüfungen in den Ämtern durch. Zu den weiteren Aufgaben gehörte die Prüfung Eröffnungsbilanz sowie die noch einzureichenden Jahresabschlüsse des Landkreises Anhalt-Bitterfeld.

 

Wie schon oben aufgeführt, werden die Jahresabschlüsse der kreiseigenen Kommunen sowie der Zweckverbände geprüft.

 

Herr Rocco Müller informierte die Anwesenden über weitere Aufgaben des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Anhalt-Bitterfeld. Anhand von Beispielen könnte in einer der nächsten Ausschusssitzungen näher auf Prüfungen eingegangen werden.

 

Überörtliche Prüfungen des Landesrechnungshofes im Haushaltsjahr 2020 wurden zurzeit noch nicht angezeigt. Eine angekündigte Prüfung im Personalamt durch den Landesrechnungshof wurde verschoben.

 

Herr Schildt fragte an, ob es planbare Termine für weitere Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses gibt?

 

Herr Hemmerling Der Rechnungsprüfungsausschuss hat in der vergangenen Legislaturperiode nach Bedarf getagt. Einige Sitzungen sind ausgefallen. Termine für entsprechende Vorlagen liegen noch nicht vor. Aufgrund des großen Interesses der Anwesenden Ausschussmitglieder schlug Herr Hemmerling eine weitere Tagung des Rechnungsprüfungsausschusses noch vor der Sommerpause eventuell im Juni sowie mindestens zwei Ausschusssitzungen im Jahr vor.

 

Herr Kröber fragte an, ob es möglich wäre, auch den Sachkundigen Einwohnern einen Zugriff auf das Ratsinformationssystem zu ermöglichen.

 

Herr Trübner informierte, dass diese Anfrage schon im Bau-, Wirtschafts- und Verkehrsausschuss an Frau Wohmann gestellt wurde.

 

Herr Rocco Müller wird die Anfrage an die zuständigen Stellen weiterleiten.

 

Herr Stahl bat um Erklärung, weshalb sich die Anzahl der 5 Sachkundigen Einwohner auf 8 Sachkundige Einwohner erhöht hat.

 

Herr Hemmerling informierte, dass der Kreistag die Besetzung der Ausschüsse (Erhöhung der Anzahl der Sachkundigen Einwohner) mit der 5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld in seiner konstituierenden Sitzung am 17.10.2019 beschlossen hat.

 

 

Herr Hemmerling stellte die Anfrage, ob der Donnerstag als Sitzungstermin beibehalten werden soll? Die Ausschussmitglieder waren damit einverstanden.

 

Es gab keine weiteren Anfragen und Anregungen von den Ausschussmitgliedern.