Sitzung: 16.01.2020 Rechnungsprüfungsausschuss
Herr Stahl Welche Aufgaben haben der Rechnungsprüfungsausschuss als beratender Ausschuss sowie das
Rechnungsprüfungsamt?
Herr Hemmerling erklärte, dass die Städte Köthen (Anhalt)
sowie Bitterfeld-Wolfen aufgrund ihrer Einwohneranzahl von über 25.000
Einwohnern überörtlich durch den Landesrechnungshof des Landes Sachsen-Anhalt
geprüft werden. Für die Prüfung der Stadt Zerbst/Anhalt mit unter 25.000
Einwohnern ist das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Anhalt-Bitterfeld
überörtlich zuständig. Alle 3 oben genannten Städte haben aufgrund ihrer Größe
ein eigenes Rechnungsprüfungsamt.
Das Rechnungsprüfungsamt prüft und berät bei externen Prüfungen in den
Ämtern des Landkreises Anhalt-Bitterfeld und führt interne Prüfungen in den
Ämtern durch. Zu den weiteren Aufgaben gehörte die Prüfung Eröffnungsbilanz
sowie die noch einzureichenden Jahresabschlüsse des Landkreises
Anhalt-Bitterfeld.
Wie schon oben aufgeführt, werden die Jahresabschlüsse der kreiseigenen
Kommunen sowie der Zweckverbände geprüft.
Herr Rocco Müller informierte die Anwesenden über weitere
Aufgaben des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Anhalt-Bitterfeld. Anhand
von Beispielen könnte in einer der nächsten Ausschusssitzungen näher auf
Prüfungen eingegangen werden.
Überörtliche Prüfungen des Landesrechnungshofes im Haushaltsjahr 2020
wurden zurzeit noch nicht angezeigt. Eine angekündigte Prüfung im Personalamt
durch den Landesrechnungshof wurde verschoben.
Herr Schildt fragte an, ob es planbare Termine für weitere
Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses gibt?
Herr Hemmerling Der Rechnungsprüfungsausschuss hat in der vergangenen Legislaturperiode nach Bedarf getagt. Einige Sitzungen sind ausgefallen. Termine für entsprechende Vorlagen liegen noch nicht vor. Aufgrund des großen Interesses der Anwesenden Ausschussmitglieder schlug Herr Hemmerling eine weitere Tagung des Rechnungsprüfungsausschusses noch vor der Sommerpause eventuell im Juni sowie mindestens zwei Ausschusssitzungen im Jahr vor.
Herr Kröber fragte an, ob es möglich wäre, auch den
Sachkundigen Einwohnern einen Zugriff auf das Ratsinformationssystem zu
ermöglichen.
Herr Trübner informierte, dass diese Anfrage schon im Bau-, Wirtschafts- und
Verkehrsausschuss an Frau Wohmann gestellt wurde.
Herr Rocco Müller wird die Anfrage an die zuständigen Stellen
weiterleiten.
Herr Stahl bat um Erklärung, weshalb sich die Anzahl der
5 Sachkundigen Einwohner auf 8 Sachkundige Einwohner erhöht hat.
Herr Hemmerling informierte, dass der Kreistag die Besetzung
der Ausschüsse (Erhöhung der Anzahl der Sachkundigen Einwohner) mit der 5.
Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld in seiner
konstituierenden Sitzung am 17.10.2019 beschlossen hat.
Herr Hemmerling stellte die Anfrage, ob der Donnerstag als
Sitzungstermin beibehalten werden soll? Die Ausschussmitglieder waren damit
einverstanden.
Es gab keine
weiteren Anfragen und Anregungen von den Ausschussmitgliedern.