Vor Beginn ihrer Ausführungen übergibt Frau Bunge den Ausschussmitgliedern folgende Arbeitspapiere, welche auch als Anlage dieser Niederschrift beigefügt sind:

 

• Richtlinie Schulinfrastruktur                                                                                     Anlage 1
• Planentwurf 2020 / 2021 – Investitionsplanung Tiefbau                               Anlage 2
• Umbau Fischmarkt 2 in Zerbst zum Verwaltungsgebäude                          Anlage 3

 

Zunächst teilt Frau Bunge mit, dass es bezüglich laufender Baumaßnahmen keine

Neuigkeiten gegenüber dem letzten Stand (11 / 2019) gibt.

 

Bezüglich der Richtlinie Schulinfrastruktur informiert Frau Bunge über den aktuellen Stand der eingereichten Förderanträge für folgende Baumaßnahmen:

 

• Ersatzbau der Turnhalle Völkerfreundschaft Köthen
• Sanierung der Fenster-, Fassaden- und Dachflächen Sekundarschule Wolfen-Nord
• Sanierung der Außenstelle der Sekundarschule Ciervisti in Zerbst, Breite 86.

 

Des Weiteren informiert Frau Bunge bezüglich des Wegfalls der investiven Landesmittel für den kommunalen Straßenbau (Entflechtungsgesetz) und der Einführung einer

Kommunalpauschale, dass es voraussichtlich für jedes Haushaltsjahr nur noch eine

Förderung in Höhe von 1.091.000,00 EUR gibt; somit sind die Baumaßnahmen nicht mehr wie geplant umsetzbar.

 

Anhand der ausgeteilten tabellarischen Auflistung erläutert Frau Bunge den aktuellen

Planentwurf 2020/2021. Während dieser Ausführungen erklärt sie, was auch in den ersten drei Spalten nachvollziehbar ist, dass man gesetzlich verpflichtet ist, über

Kreuzungsvereinbarungen und über das Eisenbahnkreuzungsgesetz einen Anteil zu

übernehmen. Diese Mittel sind 2020/2021 gebunden.

 

Bezüglich der Verpflichtungen zu Eisenbahnkreuzungen und des eventuellen Wegfalls bittet Herr Northoff Frau Bunge zu recherchieren, ob eine mögliche Gesetzesänderung angedacht ist und wenn ja, wann diese in Kraft treten soll.

 

18.15 Uhr erscheint Herr Honsa zur heutigen Sitzung.

 

Auf die Anfrage des Herrn Krillwitz, ob es auch eine Auflistung des gesamtes

Sanierungsbedarfs an Kreisstraßen gibt, teilt Frau Bunge mit, dass eine solche Auflistung aus dem Jahr 2018 für die nächsten 5 Jahre existiert und sagt zu, diese der Niederschrift als

Anlage beizufügen (Anlage 4).

 

Aufgrund der Rückfrage bezüglich des Wertgutachtens Quellendorfer Straße 1, Köthen

informiert Frau Bunge, dass beim Ingenieurbüro diesbezüglich eine Anfrage gestellt wurde. Die Stellungnahme des Ingenieurbüros Zimmer + Rau zu den Wertermittlungen W/026/2015 und W/26/2019 verliest Frau Bunge in der heutigen Sitzung und sagt zu, diese der

Niederschrift als Anlage beizufügen (Anlage 5).

 

Auf Anfrage, wie hoch die Unterhaltungskosten / Leerstandskosten der vorgenannten

Immobilie pro Jahr sind, teilt Frau Bunge mit, dass es bereits eine Kostenermittlung gibt und diese als Anlage dieser Niederschrift beigefügt wird.  (Anlage 6).

 

18.25 Uhr erscheint Herr Wolkenhaar zur heutigen Sitzung.

 

Da in der letzten BWV-Sitzung der Wunsch geäußert wurde, dass größere Baumaßnahmen in Bezug auf Bauzeit und Kosten anhand eines Bauablaufplanes aufgezeigt werden, stellt Frau Bunge dies in der heutigen Sitzung am Beispiel der Baumaßnahme „Umbau Fischmarkt 2 in Zerbst zum Verwaltungsgebäude“ vor und fragt anschließend die Ausschussmitglieder, ob besagter Ablaufplan für die Zukunft in dieser Form ausreichend ist.

Der Ausschussvorsitzende und die Mitglieder haben keine Einwände und akzeptieren diese Darstellungsweise.

 

Während der Ausführungen von Frau Bunge stellt Herr Northoff die Frage, ob solche

Arbeitspapiere auch digital zugestellt werden können.

Daraufhin fragt Frau Bunge nach, ob das vor der Sitzung gewünscht wird oder ob es auch nach der Sitzung reicht, da die Unterlagen relativ zeitnah vor der jeweiligen Sitzung

erarbeitet werden, um über den neuesten Stand berichten zu können.

Herr Northoff und Frau Bunge kommen überein, dass es ausreichend ist, diese Unterlagen der Niederschrift beizufügen, sowohl in Papierform, als auch im Ratsinformationssystem.

 

Zur Einbeziehung der sachkundigen Einwohner möchte Herr Northoff wissen, ob diese auch die Möglichkeit haben, auf das Ratsinfosystem, zumindest beschränkt auf den jeweiligen Ausschuss, zuzugreifen und bittet um Prüfung.

 

→           Gemäß Auskunft Büro Kreistag nach der heutigen Sitzung haben die sachkundigen Einwohner Zugriff auf die Tagesordnung, Niederschriften, Anlagen zu den

Niederschriften usw. im öffentlichen Teil über das Ratsinfosystem → Bürgerinfo.

Den nichtöffentlichen Teil können sie in der versendeten Niederschrift in Papierform

nachlesen.

 

Abschließend bedankt sich Frau Bunge für das Mitwirken am Haushaltsplan und macht

zum besseren Verständnis in der Zukunft am Beispiel der Sekundarschule „Helene Lange“ Bitterfeld die einzelnen Positionen mit den dazugehörigen Kosten und Erläuterungen

deutlich.

 

In diesem Zusammenhang bezieht sich Herr Wolkenhaar auf die Positionen bezüglich des

Brandschutzes im Haushaltsplan und merkt an, dass hier schon eine nähere Beschreibung sinnvoll wäre, da der Brandschutz ein breit gefächertes Spektrum ist und man nicht erkennen kann, ob es sich z. B. um die Nachrüstung von Rauchmeldern, Brandschutztüren,

2. Fluchtweg etc. oder um eine Auflage handelt.

 

Frau Bunge nimmt die Anregung mit, dass für den Brandschutz im nächsten Haushaltsplan die Projekterläuterung differenzierter sein soll.

 

Weitere während der Berichterstattung aufkommende Fragen der Ausschussmitglieder

werden von Frau Bunge und Frau Wohmann ausführlich beantwortet; Anregungen werden zur Kenntnis genommen.