Herr Effenberger, wohnhaft in Prussendorf, stellte folgende Frage: „Warum soll die Kreisumlage dieses Jahr auf 42,9% steigen?“

Herr Lucas äußerte, dass am 17.10.2019 die konstituierende Sitzung des Kreistages stattfand. Auf Grund dessen erfolgte die nächste Sitzung des Kreis- und Finanzausschusses am 07.11.2019. In einer Tischvorlage wurde über die verschiedenen Varianten der Kreisumlage berichtet. Die Tischvorlage wurde den Bürgermeistern und Oberbürgermeistern per Mail am 05.11.2019 zur Kenntnis gegeben. Der Ergebnisplan wies damals ein Defizit von rund 3,5 Mio. EUR aus. Zum Ausgleich wäre damals eine Kreisumlage von 43,491% notwendig gewesen. Der Finanzplan muss genauso gut ausgeglichen werden. Dafür würde rein theoretisch eine Kreisumlage nach damaligen Stand von 45,35% benötigt. Auf Grund dessen wurde eine gemeindliche Einzelbeteiligung durchgeführt. Mit Schreiben vom 28.11.2019 wurden die Kommunen angehört und gebeten, ihre Bedenken und Anregungen zur Kreisumlage mitzuteilen. Weiterhin wurde auch gebeten, die entsprechenden Haushaltsplanentwürfe mit einzureichen. Auf Grund dieser Haushaltsplanentwürfe wird ein sogenannter Abwägungsprozess durchgeführt. Das heißt, es wird die Finanzsituation der Kommunen betrachtet und der Finanzsituation des Landkreises gegenübergestellt. Auf Grund der Konsolidierungsmaßnahmen war es möglich, hier die Kreisumlage mit einem Hebesatz von 42,9% vorzuschlagen.

 

Es gab keine weiteren Anfragen.