Vor Beginn ihrer Ausführungen übergibt Frau Bunge den Ausschussmitgliedern folgende Arbeitspapiere, welche auch als Anlage dieser Niederschrift beigefügt sind:

 

• Informationen zu Maßnahmen im Hochbau/Tiefbau                                                   Anlage 1
• Gesetzentwurf der Bundesregierung zur weiteren Beschleunigung

von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich                         Anlage 2

• Umbau Fischmarkt 2 in Zerbst zum Verwaltungsgebäude                                          Anlage 3
• Industrie- u. Filmmuseum Wolfen-Schaffung einer

Dauerausstellungsfläche                                                                                                           Anlage 4

• Energetische und allgemeine Sanierung

Sekundarschule „Völkerfreundschaft“ Köthen                                                               Anlage 5

• Musik-Galerie an der Goitzsche / Energetische Sanierung und

Allgemeine Sanierung Musikschule „Gottfried Kirchhoff“ Bitterfeld                      Anlage 6

 

Zu den Informationen im Hochbau und Tiefbau berichtet Frau Bunge über den aktuellen Stand folgender Baumaßnahmen:

 

• Fahrzeugprüfhalle BKR
• Carportrückwand Rettungswache/BKR Entflechtung der Grundleitungen
• Helene-Lange-Schule, Bitterfeld
• Berufsschulzentrum Bitterfeld
• Brücke über die Nuthe

 

                18:15 Uhr erscheint Herr Wolkenhaar zur heutigen Sitzung.

 

Herr Northoff fragt nach den noch zu erwartenden Kosten für die Baumaßnahme „BKR

Entflechtung der Grundleitungen“.

 

            Die Recherche von Frau Bunge ergab, dass mit dem ersten Bauabschnitt im Jahr               2020 insgesamt 150.000 EUR für Bau- und Baunebenkosten verausgabt werden.

Die Kostenermittlung für die gesamte Entflechtung auf dem Gelände ist aus dem Jahr               2012. Unter Berücksichtigung des Baupreisindexes ist mit Stand Jahresende 2019   von einem Kostenaufwand für die Bau- und Baunebenleistungen von ca. 1.050.000                EUR auszugehen. Unter Berücksichtigung des Abzuges des ersten Bauabschnittes                wird von einem verbleibenden Kostenaufwand von ca. 900.000 EUR für die gesamte                 Baumaßnahme in mehreren Bauabschnitten ausgegangen.

 

Des Weiteren fragt Herr Northoff nach die Höhe des Streitwertes der Baumaßnahme „Brücke über die Nuthe“.

 

                Gemäß Auskunft von Frau Bunge nach der heutigen Sitzung, beträgt der vorläufige     Streitwert 222.667,45 EUR. Laut bauausführender Firma beträgt der noch offene       Restbetrag der Schlussrechnung zur Gesamtforderung 621.936,36 EUR. Die beiden        zurückgewiesenen Honorarrechnungen haben die        Rechnungssumme von 13.211,99            EUR.

 

Anhand der ausgehändigten Informationen erläutert Frau Bunge den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich.

 

Des Weiteren informiert Frau Bunge zu den ausgeteilten Baumaßnahmen in Bezug auf

Bauzeit und Kosten anhand eines Bauablaufplanes.

 

In diesem Zusammenhang stellt Herr Wolkenhaar die Frage, wie die Zwischenfinanzierung der Fördermittel erfolgt. Frau Bunge wird diese Frage der Kämmerei stellen.

 

                Nach Rückmeldung der Kämmerei erfolgt die Zwischenfinanzierung über

Liquiditätskredite.

 

Weitere während der Berichterstattung aufkommende Fragen der Ausschussmitglieder

werden von Frau Bunge ausführlich beantwortet.