Sitzung: 05.03.2020 Kreistag
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Vorlage: BV/0072/2020
Der Kreistag bestimmt als Wahltermin für die Wahl des Landrates/der Landrätin des Landkreises Anhalt-Bitterfeld Sonntag, den 06.06.2021 und als Termin einer eventuellen Stichwahl Sonntag, den 27.06.2021.
Die Wahlzeit dauert jeweils von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr.
Herr Roi bezog sich
auf die rechtlichen Hintergründe. Es lautet Monatsfrist. Ist die Wahl einen
Monat vor Ende der Amtsperiode? Ist dies noch rechtskonform?
Herr Wolpert
erklärte, dass sich die Monatsfrist auf den ersten Termin (06.06.2021) bezieht.
Es gab keine weiteren
Nachfragen.
Die Vorlage 0072/2020 wurde einstimmig
mit 40 Ja-Stimmen, bei 1 Enthaltung, bestätigt.