Sitzung: 23.04.2020 Kreis- und Finanzausschuss
Frau Zerrenner fragte an,
warum die Baumaßnahmen an der B6n und am Kreisel zur gleichen Zeit stattfinden?
Herr Schulze teilte mit, dass die
Baumaßnahmen vom Land kommen und der Landkreis hierauf keinen Einfluss hat.
Herr Böddeker erklärte, dass es hier
eine Abstimmung in Form einer informellen Sperrkommission gibt. Hier versuchen
alle beteiligten Träger (auch der Landkreis in Form der Straßenbehörde) eine
möglichst wenig belastende Regelung zu finden. Nach Sicht der
Straßenverkehrsbehörde ist hier die geringste einschneidende Maßnahme, die
möglich ist. Alle anderen Verschiebungen hätten zu mehr Problemen geführt.
Herr Roi fragte bezüglich
der Schutzausrüstung in den Gymnasien nach, wer gewährleistet, dass genügend
Schutzmaterialen zur Verfügung stehen?
Herr Böddeker erklärte, dass in den
Schulen weder für Lehrer noch für Schüler eine Maskenpflicht bzw. eine
Textilbarriere besteht. Bei einer Textilbarriere reicht auch ein Schal oder ein
selbstgenähter Mund-Nasen-Schutz. Grundsätzlich ist es Sache eines Jeden, sich
selbst zu schützen. Für die Abschlussklassen ist es gemäß Ministerium nicht
gedacht oder gewünscht, dass alle Schüler und Lehrer eine Textilbarriere
tragen, wo es aber selbst gewünscht ist, sind genug Schutzmasken vorhanden.
Grundsätzlich sollte aber jeder seine eigene Maske mitbringen.
Frau Wohmann ergänzte, dass Schulen
in Trägerschaft des Landkreises und die freie Schule Anhalt in der letzten
Woche eine Grundausstattung erhalten haben (Handdesinfektion, Masken und
Handschuhe). Heute Nachmittag wurde nochmals vorhandenes Material aus dem
KAT-Stab abgeholt, sortiert und Morgen durch die Hausmeister auf die einzelnen
Schulen verteilt.
Herr Rudolf fragte, bzgl.
der Vielzahl von ausgefallenen Veranstaltungen für den Sommer an, was mit den
zuvor beantragten kreislichen Mittel passiert? Gibt es hier einen Plan, dass
diese kreislichen Mittel übertragen werden können? Können hier Fristen
verlängert werden, können die Mittel nochmals beantragt werden?
Herr Schulze erklärte, dass die
abgesagten Veranstaltungen in den Händen der Kommunen liegen. Kommunale
Veranstaltungen vielen hier nicht drunter.
Herr Böddeker ergänzte, dass Fördermittel für dieses Jahr noch nicht ausgekehrt wurden. Die Förderperiode ist sehr kurz und man kann darüber streiten, ob es sinnvoll sei, die Fördermittel ganz oder nur teilweise jetzt auszukehren. Hier muss überlegt werden, ob überhaupt dieses Jahr eine Förderung für Veranstaltungen erfolgt, die vielleicht gar nicht oder erst am Jahresende stattfinden. Oder werden nur bestimmte Maßnahmen gefördert, die stattfinden können und die restlichen Mittel oder die Maßnahmen werden übertragen. Dies muss im Kultur- und Tourismusausschuss besprochen und dann im Kreis- und Finanzausschuss beschlossen werden.
Herr Northoff wollte zum
geschlossenen Vertrag des Landkreises mit der Mitarbeiterin für die
Digitalisierung wissen, ob es hier schon einen Fahrplan gibt, was seitens der
Mitarbeiterin unternommen wird?
Herr Schulze erklärte, dass ein
„Fahrplan“ hierzu im nächsten Kreis- und Finanzausschuss am 04.06.2020
vorgestellt werden wird.