Sitzung: 23.04.2020 Kreis- und Finanzausschuss
Herr Schulze
schlug folgende Tagesordnung für die 5. Sitzung des Kreistages am 14.05.2020
zur Vorberatung vor:
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. |
Eröffnung der Sitzung |
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2. |
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit |
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3. |
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung |
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4. |
Einwohnerfragestunde |
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5. |
Feststellung der Niederschrift vom 05.03.2020 |
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6. |
Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen |
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7. |
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie Informationen der Verwaltung |
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8. |
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen |
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9. |
Arbeitsstand zum Aktionsplan des Landkreises zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention |
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10. |
Behandlung öffentlicher Vorlagen |
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10.1. |
B&A Strukturförderungsgesellschaft Zerbst mbH |
BV/0082/2020 |
10.2. |
Veränderungen im Verwaltungsrat der Jobcenter - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts für Beschäftigung und Arbeit des Landkreises Anhalt-Bitterfeld |
BV/0083/2020 |
10.3. |
Entlastung des Verwaltungsrates der „Jobcenter - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts für Beschäftigung und Arbeit des Landkreises Anhalt-Bitterfeld" für seine Tätigkeit im Jahr 2017 |
BV/0084/2020 |
10.4. |
1. Änderungssatzung zur Nutzungsentgeltsatzung für den Rettungsdienstbereich des Landkreises Anhalt-Bitterfeld |
BV/0092/2020 |
10.5. |
Abschluss Mietvertrag Rettungswache Deetz |
BV/0093/2020 |
11. |
Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder |
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Nicht öffentlicher Teil
12. |
Informationen der Verwaltung |
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13. |
Behandlung nicht öffentlicher Vorlagen |
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14. |
Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder |
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15. |
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Herr Schulze
wies darauf hin, dass die Sitzung des Kreistages nicht im Kreistagssitzungssaal
der Landkreisverwaltung, sondern im Johann-Sebastian-Bachsaal des
Veranstaltungszentrums Köthen stattfinden wird.
Zu den Standardtagesordnungspunkten 1 bis 8 gab es keine Hinweise.
Der Punkt 9 wird von der Tagesordnung genommen.