Herr Schulze schlug folgende Tagesordnung für die 5. Sitzung des Kreistages am 14.05.2020 zur Vorberatung vor:

 

Tagesordnung                                                                                                                                                      

 

Öffentlicher Teil

 

 1. 

Eröffnung der Sitzung 

 

 2. 

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit 

 

 3. 

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 

 

 4. 

Einwohnerfragestunde 

 

 5. 

Feststellung der Niederschrift vom 05.03.2020 

 

 6. 

Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen 

 

 7. 

Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie Informationen der Verwaltung 

 

 8. 

Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen 

 

 9. 

Arbeitsstand zum Aktionsplan des Landkreises zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention 

 

 10. 

Behandlung öffentlicher Vorlagen 

 

 10.1. 

B&A Strukturförderungsgesellschaft Zerbst mbH 

BV/0082/2020

 10.2. 

Veränderungen im Verwaltungsrat der Jobcenter - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts für Beschäftigung und Arbeit des Landkreises Anhalt-Bitterfeld 

BV/0083/2020

 10.3. 

Entlastung des Verwaltungsrates der „Jobcenter - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts für Beschäftigung und Arbeit des Landkreises Anhalt-Bitterfeld" für seine Tätigkeit im Jahr 2017 

BV/0084/2020

 10.4. 

1. Änderungssatzung zur Nutzungsentgeltsatzung für den Rettungsdienstbereich des Landkreises Anhalt-Bitterfeld 

BV/0092/2020

 10.5. 

Abschluss Mietvertrag Rettungswache Deetz 

BV/0093/2020

 11. 

Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder 

 

Nicht öffentlicher Teil

 12. 

Informationen der Verwaltung 

 

 13. 

Behandlung nicht öffentlicher Vorlagen 

 

 14. 

Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder 

 

 15. 

Schließung der Sitzung 

 

 

Herr Schulze wies darauf hin, dass die Sitzung des Kreistages nicht im Kreistagssitzungssaal der Landkreisverwaltung, sondern im Johann-Sebastian-Bachsaal des Veranstaltungszentrums Köthen stattfinden wird.

 

Zu den Standardtagesordnungspunkten 1 bis 8 gab es keine Hinweise.

Der Punkt 9 wird von der Tagesordnung genommen.