Sitzung: 19.05.2020 Bau-, Wirtschafts-, Verkehrs-, Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss
Herr Northoff bezieht sich auf die Schülerbeförderung in Nutha (Ortsteil
der Stadt Zerbst) und möchte wissen, ob dort inzwischen eine Lösung gefunden
wurde oder ob die Schüler immer noch die weite Strecke bis zur Bushaltestelle
laufen müssen.
Herr Hippe teilt mit, dass momentan nach Lösungsvarianten gesucht und im
nächsten
Bildungsausschuss aktuell darüber berichtet wird; anschließend auch im
Bauausschuss.
Herr Böhm bezieht sich auf den Wortlaut in der letzten Niederschrift
„Weitere während der Berichterstattung aufkommende
Fragen der
Ausschussmitglieder werden von Frau Bunge
ausführlich beantwortet.“
und möchte wissen, wann man mit der Beantwortung dieser Fragen rechnen
kann.
Frau Bunge informiert, dass vorgenannter Wortlaut bedeutet, dass alle
weiteren Fragen
direkt in der gegenwärtigen Sitzung beantwortet wurden.
Daraufhin bittet Herr Böhm, dass in Zukunft „ … in der Sitzung
ausführlich beantwortet“ in der Niederschrift steht.
In diesem Zusammenhang weist Herr Northoff noch einmal darauf hin, dass
gemäß
Absprache mit der Verwaltung im wesentlichen Beschlussprotolle
geschrieben werden.
Im Nachgang an die Präsentation bezüglich LEADER regt Herr Schöneberger
an, diese möglicherweise jährlich zu wiederholen, um Informationen zum
aktuellen Stand zu erhalten und um zu erfahren, wie die Kreistagsmitglieder
unterstützend dazu beitragen können, dass eine weitere Förderperiode
realisierbar ist.
Herr Sonnenberger befürwortet dies und teilt mit, dass eine turnusmäßige
Präsentation in Abstimmung mit der Verwaltung selbstverständlich machbar ist.
Bezüglich der Öffnung von Grundschulen nach Pfingsten während der
Corona-Krise bittet Herr Krillwitz die Verwaltung um Auskunft bzw. um
Weiterleitung seines Anliegens an das zuständige Fachamt, ob es in Hinsicht auf
die unterschiedlichen Schul-/Unterrichtszeiten der Grundschulen keine
einheitliche Regelung geben oder möglicherweise sogar wieder zum normalen
Schulbetrieb zurückgekehrt werden kann.
Frau Wohmann nimmt die Anfrage mit, weist aber darauf hin, dass
Grundschulen in der
Zuständigkeit der Kommunen liegen.
Herr Böhm fragt nach der Beantwortung seiner Fragen aus der BWV-Sitzung
am 25.02.2020
zum Thema „Ortseingangstafeln“ (Stadt
Sandersdorf-Brehna) sowie zur „wilden Tierhaltung“ in Brehna.
Nach kurzer Diskussion mit Frau Wohmann stellt sich heraus, dass die
Beantwortung dieser Anfragen als letzte Anlage der Niederschrift über die
Sitzung am 25.02.2020 beigefügt ist.
Herr Northoff stellt die Frage, ob es seitens der Ausschussmitglieder
Themenvorschläge für nächste Sitzung am 16.06.2020 gibt.
Herr Böhm regt folgendes Thema an:
Gibt es Probleme in Bezug auf die Haushaltsplanung aufgrund der
Corona-Pandemie, gibt es Einsparungen und wie geht die Verwaltung mit dieser
Situation um ?
Frau Bunge antwortet Herrn Böhm direkt in der heutigen BWV-Sitzung.
Sie teilt mit, dass zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht gesagt werden
kann, wie sich das Ganze auswirkt, auch in Hinsicht auf die
Hygienevorschriften.
Das einzige was beobachtet werden kann und wo man hofft, dass es sogar
preisgünstiger werden könnte, ist im Bereich Tiefbau. Durch das Wegfallen des
Förderprogrammes könnte diese Chance bestehen, da sich alle Tiefbaufirmen im
Kreis zurzeit auf jegliche
Ausschreibungen stürzen.
Außerdem ist schon von verschiedenen Planungsbüros ein möglicher
Bauverzug
angemeldet worden, da auch diese nicht einschätzen können, was passiert.
Letztendlich ist es so, dass es noch keine direkten Auswirkungen gibt
und man erstmal
abwarten müsse, so Frau Bunge.