Sitzung: 19.05.2020 Bau-, Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
Einführend teilt Frau Bunge mit, dass es aufgrund der derzeitigen
Haushaltsplanung keine aktuellen Informationen zum Baugeschehen gibt, diese
jedoch aktualisiert in der nächsten BWV-Sitzung für die größeren Baumaßnahmen
wieder vorgelegt werden.
Weiterhin informiert Frau Bunge über folgenden Sachstand:
Die Schlussabrechnungen der Baumaßnahmen aus dem bisherigen
Förderprogramm des
Entflechtungsgesetzes bis Ende 2019 liegen vor. Nach Rücksprache mit dem
Landesverwaltungsamt können die verbleibenden Mittel durch den Landkreis
für eine bis zum 30.06.2020 zu benennende Baumaßnahme verwendet werden.
Nach Prüfung des Kostenaufwandes durch die Sachgebietsleitung wird eine
Baumaßnahme vorgeschlagen. Hierbei sind die Verkehrsbelastung und ein
Streckenabschnitt außerhalb der Ortslage die ausschlaggebenden Kriterien. Die
Mittel müssen zügig verbaut und abgerechnet werden, sodass zeitaufwendige
Maßnahmen hierbei nicht berücksichtigt werden können.
Über den
genauen Streckenabschnitt wird nach erfolgter Kalkulation zeitnah informiert.
In diesem
Zusammenhang weist Herr Wolkenhaar auf die Kreisstraße K 2060 in der Ortslage
Brehna hin, wo deutliche Schäden der Straßendeckschicht erkennbar sind.
Herr
Wolkenhaar bittet Frau Bunge, sich mit dem zuständigen Fachamt in Verbindung zu
setzen um zu prüfen, ob man hier mit einem geringen Aufwand die Deckschicht
erneuern kann, um größere Schäden bzw. eine Komplettsanierung der Straße zu
vermeiden.
Frau Bunge
sagt aus, dass sie diesen Hinweis an das Sachgebiet Tiefbau herantragen wird,
um dies zu prüfen.
Abschließend fragt Herr Northoff an, ob es bezüglich der Brücke über die
Nuthe inzwischen neuere Erkenntnisse gibt.
Frau Bunge informiert, wie im vorletzten Bericht bereits erwähnt, dass
es am 08.07.2020 einen Güte-Termin geben wird, ansonsten gibt es dazu keine
Neuigkeiten. Sobald es
Veränderungen zu diesem Sachverhalt gibt, wird darüber berichtet, so
Frau Bunge.