Herr Northoff fragte, was unter „widerruflich“ zu verstehen ist. Weiterhin wies er auf einen Schreibfehler hin und bat um Änderung der Bezeichnung in „sachkundiger Einwohner“.

Herr Tischmeier stellte sich vor. Er war zuvor sachkundiger Einwohner im Ausschuss.

Herr Keller erklärte, dass man sich beim Punkt 2 im Beschlussvorschlag auf die Regelung im § 49 (3), Satz 1 KVG LSA bezieht. Das Wort „widerruflich“ kann demzufolge stehen bleiben und wäre rechtlich nicht zu beanstanden. Der Schreibfehler in der Bezeichnung wird entsprechend korrigiert.

 

Die Vorlage 0112/2020 wurde einstimmig mit 10 Ja-Stimmen dem Kreistag zur Beschlussfassung empfohlen.