Herr Schulze schlug folgende Tagesordnung für die 7. Sitzung des Kreistages am 16.07.2020 zur Vorberatung vor:

 

Tagesordnung                                                                                                                                                      

Öffentlicher Teil

 1. 

Eröffnung der Sitzung 

 

 2. 

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit 

 

 3. 

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 

 

 4. 

Einwohnerfragestunde 

 

 5. 

Feststellung der Niederschriften vom 14.05.2020 und 25.06.2020 

 

 6. 

Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen 

 

 7. 

Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie Informationen der Verwaltung 

 

 8. 

Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen 

 

 9. 

Behandlung öffentlicher Vorlagen 

 

 9.1. 

Umsetzung der Restrukturierungsmaßnahme - Fachklinik "Frauenheilkunde und Geburtshilfe" in der Gesundheitszentrum Bitterfeld/Wolfen gGmbH 

BV/0113/2020

 9.2. 

Verwendung von Haushaltsmitteln für Investitionen Straßenbau 2020 - Kreisstraße K 2087, Ortslage Mölz 

IV/0005/2020

 9.3. 

Verwendung von Haushaltsmitteln für Investitionen Straßenbau 2021 - Kreisstraße K 1233 Ortslage Güterglück, Kreisstraße K 1245 Zernitz bis Kuhberge, Kreisstraße K 2055 Ortsdurchfahrt Thalheim 

IV/0006/2020

 9.4. 

Außerplanmäßige Ausgabe für die Straßenbaumaßnahme: Kreisstraße K 2056 - Sandersdorf 

BV/0134/2020

 10. 

Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder 

 

Nicht öffentlicher Teil

 11. 

Informationen der Verwaltung 

 

 12. 

Behandlung nicht öffentlicher Vorlagen 

 

 12.1. 

Gesundheitszentrum Bitterfeld/Wolfen gGmbH 

IV/0004/2020

 13. 

Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder 

 

 14. 

Schließung der Sitzung 

 

 

Herr Schulze wies darauf hin, dass die Vorlage BV/0113/2020 von der Tagesordnung genommen wird.

 

Zu den Standardtagesordnungspunkten 1 bis 8 gab es keine Hinweise.