Sitzung: 09.07.2020 Kreis- und Finanzausschuss
Herr
Schulze schlug folgende
Tagesordnung für die 7. Sitzung des Kreistages am 16.07.2020 zur Vorberatung
vor:
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. |
Eröffnung der Sitzung |
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2. |
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit |
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3. |
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung |
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4. |
Einwohnerfragestunde |
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5. |
Feststellung der Niederschriften vom 14.05.2020 und 25.06.2020 |
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6. |
Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen |
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7. |
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie Informationen der Verwaltung |
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8. |
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen |
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9. |
Behandlung öffentlicher Vorlagen |
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9.1. |
Umsetzung der Restrukturierungsmaßnahme - Fachklinik "Frauenheilkunde und Geburtshilfe" in der Gesundheitszentrum Bitterfeld/Wolfen gGmbH |
BV/0113/2020 |
9.2. |
Verwendung von Haushaltsmitteln für Investitionen Straßenbau 2020 - Kreisstraße K 2087, Ortslage Mölz |
IV/0005/2020 |
9.3. |
Verwendung von Haushaltsmitteln für Investitionen Straßenbau 2021 - Kreisstraße K 1233 Ortslage Güterglück, Kreisstraße K 1245 Zernitz bis Kuhberge, Kreisstraße K 2055 Ortsdurchfahrt Thalheim |
IV/0006/2020 |
9.4. |
Außerplanmäßige Ausgabe für die Straßenbaumaßnahme: Kreisstraße K 2056 - Sandersdorf |
BV/0134/2020 |
10. |
Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder |
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Nicht öffentlicher
Teil
11. |
Informationen der Verwaltung |
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12. |
Behandlung nicht öffentlicher Vorlagen |
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12.1. |
Gesundheitszentrum Bitterfeld/Wolfen gGmbH |
IV/0004/2020 |
13. |
Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder |
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14. |
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Herr Schulze wies darauf hin, dass die Vorlage BV/0113/2020 von
der Tagesordnung genommen wird.
Zu den Standardtagesordnungspunkten 1 bis 8 gab es keine Hinweise.