Vor Beginn ihrer Ausführungen übergibt Frau Bunge den Ausschussmitgliedern folgende Arbeitspapiere, welche auch als Anlage dieser Niederschrift beigefügt sind:

 

• Haushaltsplanung Hochbau 2021

Einzelposten über 50.000,00 EUR                                                                                          Anlage 1

 

• Aktueller Baubericht Hochbau                                                                                Anlage 2

 

• Sekundarschule „Völkerfreundschaft“ Köthen

Energetische und allgemeine Sanierung

(SA STARK III Förderung – EFRE)                                                                                            Anlage 3

 

• Industrie- und Filmmuseum Wolfen,

Schaffung einer Dauerausstellung Faser (Mehrkosten)                                              Anlage 4

 

• Musikgalerie an der Goitzsche (SA Kulturförderung)                                    Anlage 5

 

• Sanierung Musikschule „Gottfried Kirchhoff“ Bitterfeld

Energetische Sanierung (SA STARK III Förderung – EFRE)                            Anlage 6

 

• Sanierung Musikschule „Gottfried Kirchhoff“ Bitterfeld

Allgemeine Sanierung – Brandschutz, Schaffung Barrierefreiheit                           Anlage 7

 

Zunächst teilt Frau Bunge mit, dass sie zur heutigen Sitzung zwei ihrer Mitarbeiter,

Frau Döring (Sachgebietsleiterin Tiefbau / Kreisstraßenmeisterei) und Herrn Hoffmann

(Sachbearbeiter Tiefbau / Straßenverwaltung) zur näheren Erläuterung der

Haushaltsplanung 2021 für den Bereich Tiefbau mitgebracht hat.

 

Einführend erklärt Frau Bunge, weshalb die Haushaltplanung 2021 drei Vorschläge enthält:

 

In der letzten Legislaturperiode wurde ein Erhaltungsmanagement beauftragt, welches noch von der ehemaligen Betriebsleiterin der Kreisstraßenmeisterei veranlasst wurde.

 

Letztendlich handelt es sich hierbei um eine Befahrung der kreiseigenen Straßen.

Die Auswertung dieser Befahrung hat letztendlich dazu geführt, dass die zur Verfügung

gestellten zusätzlichen Haushaltsmittel für Investitionen an Kreisstraßen 2020 / 2021 für

diese drei Maßnahmen im Jahr 2021 vorgeschlagen werden konnten.

 

Erläuternd teilt Frau Bunge nochmals mit, dass die Mittel aus dem Entflechtungsgesetz nicht mehr zur Verfügung stehen. Offen ist auch die erneute Zusammenkunft des

Straßenarbeitskreises, wo jede Fraktion beteiligt ist. Dennoch mussten schon in der

Verwaltung Haushaltsvorschläge für 2021 unterbreitet werden. Außerdem musste auch die teilweise Einbeziehung der Kommunen berücksichtigt werden, da diese sich ebenfalls in der Haushaltsplanung befinden.

 

Aus diesem Hintergrund heraus, wird Herr Hoffmann diesen Weg dorthin erläutern, so Frau Bunge.

 

Herr Hoffmann erläutert detailliert anhand einer Power-Point-Präsentation das Erhaltungsmanagement im Landkreis Anhalt-Bitterfeld – eine messtechnische Zusammenfassung

und -bewertung der Kreisstraßen – und geht dabei konkret auf Informationen wie Befahrung 2018, Datenerfassung, Aufbereitung der Daten, Zustandsbewertung und Erhaltung ein.

 

Die Power-Point-Präsentation ist der Niederschrift als Anlage beigefügt (Anlage 8).

 

Abschließend erläutert Herr Hoffmann auch anhand von Bildmaterial den Zustand der drei für die Haushaltsplanung 2021 ausgewählten Straßen.

 

Zusammenfassend in Bezug auf die Haushaltsplanung 2021 für Straßenbaumaßnahmen begründet Frau Döring die Vorschläge und die unter TOP 8.1 – 8.3 genannten

Informations- bzw. Beschlussvorlagen.

 

Im Anschluss berichtet Frau Bunge über aktuelle Baumaßnahmen aus dem Bereich

Hochbau (siehe Anlage 2 / 4).

 

In Bezug auf die Baumaßnahme „Schaffung einer Dauerausstellungsfläche Faser im

Industrie- und Filmmuseum Wolfen (Mehrkosten)“ fragt Herr Loth aufgrund der Begründung zu den Mehrkosten „Baupreissteigerung zur Kostenberechnung Juni 2018“ nach der

prozentualen Steigerung der Baukosten von 2018 bis 2020.

 

Frau Bunge kann dazu momentan keine Auskunft erteilen, sagt aber zu, die Antwort als

Anlage der Niederschrift beizufügen (Anlage 9).

 

Ebenfalls zu dieser Maßnahme bemängelt Herr Böhm die knappen Informationen.

Er erwartet detailliertere Angaben hinsichtlich dieser Mehrkosten, da die kurzfristig

ausgegebenen Arbeitspapiere während der Sitzung zeitlich nicht zu erfassen sind.

 

Frau Bunge schlägt vor, für die nächste Sitzung des BWV-Ausschusses eine Präsentation vorzubereiten.

Damit jeder nachvollziehen kann, welche unerwarteten Leistungen aufgetreten sind und wodurch, sichert Frau Bunge zu, diese anhand von Bildmaterial zu dokumentieren.

Außerdem wird sie noch einmal die Übertragung der Haushaltsmittel aus einer anderen Maßnahme kommentieren.

 

Auch Herr Northoff findet es sinnvoll, den Ausschussmitgliedern darzulegen, welche Mittel

noch überplanmäßig bereitgestellt werden müssen und was gegebenenfalls schon überplanmäßig bereitgestellt wurde.

 

Während der Ausführungen zur Sekundarschule „Völkerfreundschaft“ Köthen möchte Herr Heeg bezüglich des kontaminierten Sonderabfalls wissen, ob dieser naphthalinbelastet ist,

da die besagten Teerpappen laut Aussage von Frau Bunge bis zur Genehmigung der

Entsorgung im Gebäude gelagert werden.

Herr Heeg weist darauf hin, dass, wenn dem so wäre, die Teerpappen nicht im Gebäude gelagert werden dürfen, weil sie damit eine Kontaminierung des gesamtes Gebäudes

hervorrufen.

 

Frau Bunge nimmt diese Anfrage / Anmerkung mit und wird entsprechende Informationen als Anlage zur Niederschrift geben. (Anlage 9).

 

Danach geht Frau Bunge noch einmal auf die Haushaltsplanung 2021 ein und berichtet

anhand des ausgegebenen Arbeitspapiers über die Hochbaumaßnahmen (siehe Anlage 1).

 

In Bezug auf die Leitstelle Bitterfeld und die dazu getroffene Aussage von Frau Bunge, dass diese noch in der Planungsvergabe ist und hier auch eine Erhöhung durch den

Baupreisindex erwartet wird, äußert Herr Northoff, dass es diesbezüglich doch Probleme mit der Planungsvergabe im Vergabeausschuss gab.

 

Daraufhin schaltet sich Frau Wohmann ein und bittet den Vorsitzenden darum, diese

Thematik als Tagesordnungspunkt in der nächsten BWV-Sitzung zu behandeln.

Frau Wohmann wird Herrn Stoye (Amtsleiter BKR) informieren und ihn ersuchen im

Ausschuss vorzusprechen, so dass dieser den Ausschussmitgliedern noch einmal die

Notwendigkeit des Baus begründen kann, bevor die Planungsvergabe noch einmal zur

Entscheidung in den Vergabeausschuss geht.

 

Herr Heeg bittet um Prüfung, ob es nicht geeignete Räumlichkeiten für die Leitstelle gibt, die sich bereits im Eigentum des Landkreises befinden.

Frau Bunge verweist auf den vorgenannten Wortlaut von Frau Wohmann und sagt aus, dass in der kommenden Sitzung jedem freigestellt ist, offene Fragen an Herrn Stoye zu stellen (Anlage 9).

 

Vorerst abschließend zu dieser Thematik stellt Herr Northoff ganz allgemein die Frage in

den Raum, ob es überhaupt sinnvoll ist, 1.600.000,00 bzw. 1.767.000,00 EUR in einen

Leitstellenneubau zu investieren, da man momentan nicht wisse, ob seitens der

Landespolitik möglicherweise eine Zentralisierung der Leitstellen angedacht ist.

 

Im Zusammenhang mit der Diskussion bezüglich der Brandschutzauflagen am

Heinrich-Heine-Gymnasium Wolfen bittet Herr Lichte um Auskunft, ob grundsätzlich die

Möglichkeit zur Einsichtnahme in ein solches Brandschutzkonzept besteht.

 

Frau Bunge antwortet, dass sie das im Amt prüfen würde.

Wenn konkret der Wunsch besteht, so Herr Northoff, kann diese Thematik natürlich auch mal in einer Sitzung des BWV-Ausschusses behandelt werden.

 

Frau Bunge sagt zwar zu, dass man dies beispielhaft durchgehen könne, teilt letztendlich aber mit, dass Herr Lichte nach Klärung ihrerseits zur Einsichtnahme ins Amt kommen kann (Anlage 9).

 

Herr Schönemann informiert, dass er in den letzten Kreistagssitzungen schon mehrfach

angesprochen hat, dass es kein W-LAN in der BbS Köthen gibt und dass es ein Nachteil für den Standort als solchen und ein noch größerer für die Ausbildung der Schüler ist.

An Frau Bunge gewandt, möchte er wissen, warum sie dort den Bedarf nicht sieht und

diesen in ihre Planung mit einbezieht.

 

Frau Bunge erklärt die Verfahrensweise in Bezug auf die Ausstattung der Schulen mit

W-LAN im Rahmen des Förderprogrammes „DigitalPakt“ und teilt mit, dass hierfür das Schulverwaltungsamt im Wesentlichen zuständig ist, wobei das Amt für Hochbau, Tiefbau und GM an vorbereitenden Maßnahmen wie z. B. Leitungslegung beteiligt ist.

 

Frau Bunge sagt zu, dass sie die Anregung des Herrn Schönemann mitnimmt und das Schulverwaltungsamt informieren wird, dass seitens der Gremienmitglieder der besondere Bedarf besteht, die BbS in Köthen im Rahmen des DigitalPaktes vorzuziehen (Anlage 9).

 

Herr Loth fragt an, ob es W-LAN in der Kreismusikschule in Zerbst gibt und wenn nicht, ob es beantragt ist.

Eine Information dazu wird als Anlage zur Niederschrift nachgereicht, so Frau Bunge

(Anlage 9).

Herr Heeg kommt noch einmal auf das Thema „Straßenplanung“ zu sprechen und äußert, dass er nicht genau wisse, nach welchen Kriterien die Planung erfolgt, nimmt aber an, dass es nach Verkehrsbedeutung der Straße geht.

Grund seiner Nachfrage ist, dass er von Bürgern gebeten wurde, die sehr schlechte

Straßenverbindung von Frenz nach Löbnitz an der Linde (Kreisstraßen K 2086 und K 2082) hier im Ausschuss anzusprechen und zu erfragen, ob dafür mittelfristig schon was geplant oder wenigstens vorgemerkt ist.

 

In diesem Zusammenhang hat Herr Northoff noch eine allgemeine Anmerkung zur Planung von Straßenbaumaßnahmen und teilt mit, dass er schon immer Wert darauf gelegt habe, dass bei der Vergabe von Sanierungsaufträgen ungefähr ein Drittel für die Randgebiete

reserviert wird.

Auch bei der weiteren Planung von Straßenbaumaßnahmen bittet Herr Northoff darum, dass das Verhältnis Verkehrsbedeutung / Versorgung der ländlichen Bereiche ausgewogen ist.

 

Weitere während der Berichterstattung aufkommende Fragen der Ausschussmitglieder

werden umfangreich diskutiert und direkt in der heutigen Sitzung von Frau Bunge

beantwortet; Anregungen werden zur Kenntnis genommen.