Sitzung: 13.07.2020 Kultur- und Tourismusausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: BV/0132/2020
Mit ihrer Diskussion zum „Neustart der Fördermittel ländlicher Raum“ für 2020 regen Herr Todte, Herr Loth, Herr Berger und Herr Roye Folgendes an:
Die für das Haushaltsjahr 2020 vor Beschluss der neuen
Richtlinie bereits gestellten Anträge können ihre Gültigkeit behalten oder an
die dann neu beschlossene Richtlinie entsprechend angepasst werden. Der
organisatorische Aufwand soll für die Antragsteller möglichst gering und
bürgerfreundlich gehalten werden. Die Sachbearbeiter setzen die Antragsteller
über das Verfahren mittels Anschreiben bzw. Vordruck in Kenntnis und begleiten
die Antragssteller beim neuen Antragsverfahren. Der Realisierungszeitraum für
die Maßnahmen wird bis zum 31.12.2021 nach dem Neustart verlängert, da die Zeit
der Umsetzung im Jahr 2020 nicht realisierbar ist.
Der KTA stimmt für diese Empfehlung an den KFA ab.
Ergebnis:
8 x ja
1 x nein
0 x Enthaltung.