Sitzung: 09.09.2020 Kreis- und Finanzausschuss
Herr Schulze
schlug folgende Tagesordnung für die 8. Sitzung des Kreistages am 17.09.2020
zur Vorberatung vor:
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. |
Eröffnung der Sitzung |
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2. |
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit |
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3. |
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung |
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4. |
Einwohnerfragestunde |
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5. |
Feststellung der Niederschriften vom 25.06.2020 und 16.07.2020 |
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6. |
Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen |
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7. |
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie Informationen der Verwaltung |
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8. |
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen |
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9. |
Information des DigitalPaktes an den Schulen des Landkreises Anhalt-Bitterfeld |
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10. |
Vorstellung des 1. Haushaltsplanentwurfes 2021 |
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10.1. |
Bericht über den Haushaltsvollzug zum 30.06.2020 |
IV/0007/2020 |
11. |
Unterrichtung des Kreistages zur Entwicklung der Gesundheitszentrum Bitterfeld/Wolfen gGmbH |
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12. |
Behandlung öffentlicher Vorlagen |
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12.1. |
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und Entlastung des Betriebsleiters der Kreisstraßenmeisterei Anhalt-Bitterfeld |
BV/0074/2020 |
12.2. |
Benennung von Mitgliedern des Kreistages sowie deren Stellvertreter für die Vertretung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld in der Arbeitsgemeinschaft zur Gestaltung der ländlichen Entwicklung beim ALFF-Anhalt |
BV/0133/2020 |
12.3. |
Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Anhalt-Bitterfeld für seine Tätigkeit im Jahr 2019 |
BV/0149/2020 |
12.4. |
Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung 2020 für die Schaffung einer Dauerausstellungsfläche Faser im Industrie- und Filmmuseum Wolfen, Mehrkosten (Kulturförderung STARK III - EFRE) |
BV/0153/2020 |
12.5. |
Gewährung eines Zuschusses zum Wiederaufbau und zum Betrieb der Klinik "Frauenheilkunde und Geburtshilfe" in der Gesundheitszentrum Bitterfeld/Wolfen gGmbH |
BV/0154/2020 |
12.6. |
Landratswahl 2021; Festlegung der Einreichungsfrist für Bewerbungen, Stellenausschreibung und Vorstellungsveranstaltung |
BV/0155/2020 |
12.7. |
Fortschreibung des Medienkonzeptes für die Schulen in Trägerschaft des Landkreises Anhalt-Bitterfeld |
BV/0168/2020 |
12.8. |
Entscheidungen über die Anhebung der Honorarsätze und die damit verbundene 3. Änderung der Honorarordnung für freiberufliche Lehrkräfte an den Musikschulen des Landkreises Anhalt-Bitterfeld im Jahr 2020 |
BV/0121/2020 |
13. |
Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder |
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Nicht öffentlicher
Teil
14. |
Informationen der Verwaltung |
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15. |
Behandlung nicht öffentlicher Vorlagen |
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16. |
Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder |
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17. |
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Zu den Standardtagesordnungspunkten 1 bis 8
gab es keine Hinweise.
Zum Punkt 10. Vorstellung des 1. Haushaltsplanentwurfes 2021 gab es folgende Nachfragen:
Herr Urban fragte nach, ob in diesem Punkt die
gleichen Zahlen wie heute präsentiert werden oder ob es da schon eine
Aktualisierung der Zahlen gibt?
Herr Lucas erklärte, dass noch Plangespräche geführt
werden, es sich an den Zahlen nach aktuellem Stand aber nicht viel ändern wird.
Zu den Punkten 10.1 und 11 gab es keine Hinweise.