Herr Schulze schlug folgende Tagesordnung für die 8. Sitzung des Kreistages am 17.09.2020 zur Vorberatung vor:

 

Tagesordnung                                                                                                                                                      

Öffentlicher Teil

 1. 

Eröffnung der Sitzung 

 

 2. 

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der anwesenden Mitglieder und der Beschlussfähigkeit 

 

 3. 

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 

 

 4. 

Einwohnerfragestunde 

 

 5. 

Feststellung der Niederschriften vom 25.06.2020 und 16.07.2020 

 

 6. 

Bekanntgabe der in der letzten nicht öffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse, sofern nicht das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner entgegenstehen 

 

 7. 

Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie Informationen der Verwaltung 

 

 8. 

Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen 

 

 9. 

Information des DigitalPaktes an den Schulen des Landkreises Anhalt-Bitterfeld 

 

 10. 

Vorstellung des 1. Haushaltsplanentwurfes 2021 

 

 10.1. 

Bericht über den Haushaltsvollzug zum 30.06.2020 

IV/0007/2020

 11. 

Unterrichtung des Kreistages zur Entwicklung der Gesundheitszentrum Bitterfeld/Wolfen gGmbH 

 

 12. 

Behandlung öffentlicher Vorlagen 

 

 12.1. 

Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und Entlastung des Betriebsleiters der Kreisstraßenmeisterei Anhalt-Bitterfeld 

BV/0074/2020

 12.2. 

Benennung von Mitgliedern des Kreistages sowie deren Stellvertreter für die Vertretung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld in der Arbeitsgemeinschaft zur Gestaltung der ländlichen Entwicklung beim ALFF-Anhalt 

BV/0133/2020

 12.3. 

Entlastung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Anhalt-Bitterfeld für seine Tätigkeit im Jahr 2019 

BV/0149/2020

 12.4. 

Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung 2020 für die Schaffung einer Dauerausstellungsfläche Faser im Industrie- und Filmmuseum Wolfen, Mehrkosten (Kulturförderung STARK III - EFRE) 

BV/0153/2020

 12.5. 

Gewährung eines Zuschusses zum Wiederaufbau und zum Betrieb der Klinik "Frauenheilkunde und Geburtshilfe" in der Gesundheitszentrum Bitterfeld/Wolfen gGmbH 

BV/0154/2020

 12.6. 

Landratswahl 2021; Festlegung der Einreichungsfrist für Bewerbungen, Stellenausschreibung und Vorstellungsveranstaltung 

BV/0155/2020

 12.7. 

Fortschreibung des Medienkonzeptes für die Schulen in Trägerschaft des Landkreises Anhalt-Bitterfeld 

BV/0168/2020

 12.8. 

Entscheidungen über die Anhebung der Honorarsätze und die damit verbundene 3. Änderung der Honorarordnung für freiberufliche Lehrkräfte an den Musikschulen des Landkreises Anhalt-Bitterfeld im Jahr 2020 

BV/0121/2020

 13. 

Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder 

 

Nicht öffentlicher Teil

 14. 

Informationen der Verwaltung 

 

 15. 

Behandlung nicht öffentlicher Vorlagen 

 

 16. 

Anfragen und Anregungen der Kreistagsmitglieder 

 

 17. 

Schließung der Sitzung 

 

 

Zu den Standardtagesordnungspunkten 1 bis 8 gab es keine Hinweise.

 

Zum Punkt 10. Vorstellung des 1. Haushaltsplanentwurfes 2021 gab es folgende Nachfragen:

 

Herr Urban fragte nach, ob in diesem Punkt die gleichen Zahlen wie heute präsentiert werden oder ob es da schon eine Aktualisierung der Zahlen gibt?

Herr Lucas erklärte, dass noch Plangespräche geführt werden, es sich an den Zahlen nach aktuellem Stand aber nicht viel ändern wird.

 

Zu den Punkten 10.1 und 11 gab es keine Hinweise.